Moin

Published On: Donnerstag, 05.10.2023By Tags:

Kanzler Olaf Scholz hat die Gesprächsabsage des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew eines für heute geplanten Friedensgesprächs mit Armenien heruntergespielt – zugleich aber vor Gebietsansprüchen der Regierung in Baku gewarnt. Er unterstütze die Bemühungen von EU-Ratspräsident Charles Michel, Vertreter beider Kaukasus-Länder mit Frankreich und Deutschland an einen Tisch zu bekommen, sagte Scholz gestern Abend in Berlin. Er habe selbst mit Alijew und dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan gesprochen. „Mein Wille ist, möglich zu machen, dass die Gespräche jetzt nicht abgebrochen werden“, so Scholz. Man müsse alles tun, um eine militärische Auseinandersetzung zu vermeiden, und „dass auch keine Gebietsansprüche gegenüber Armenien jetzt hier formuliert werden“, so der Kanzler.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat im noch laufenden Betrugsfall in New York Berufung eingelegt. In dem gestern eingereichten Dokument wandte sich der führende republikanische Präsidentschaftsbewerber unter anderem gegen die Entscheidung von Richter Arthur Engoron, er und sein Familienunternehmen könnten wegen Betrugs haftbar gemacht werden. Der Berufungsprozess vor der Appellate Division könnte sich länger hinziehen als das bereits laufende Verfahren. Dieses soll bis Dezember dauern. Trumps Anwälte hatten nach der Entscheidung von Engoron am 26. September Berufung angekündigt.

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Bei einer Wahlkampfkundgebung der AfD im bayerischen Ingolstadt hat es nach Angaben der Partei einen „tätlichen Vorfall“ gegen den Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla gegeben. Chrupalla sei deshalb in ein Krankenhaus gebracht worden, hieß es gestern seitens der AfD. „Herr Chrupalla wurde in einer Klinik eingehend untersucht. Er ist den Umständen entsprechend stabil und wird die kommende Nacht intensivmedizinisch überwacht“, sagte ein Sprecher am Abend der dpa. Er sei ansprechbar. In Bayern wird am Sonntag der Landtag neu gewählt. Ein Sprecher der bayerischen AfD-Landtagsfraktion sagte, Chrupalla hätte in Ingolstadt eine Rede halten sollen.

Leave A Comment