Moin

Die französische Premierministerin Elisabeth Borne ist zurückgetreten. Nach tagelangen Spekulationen in französischen Medien über eine Regierungsumbildung reichte Borne heute ihren Rücktritt ein, wie der Elysee-Palast mitteilte. Präsident Emmanuel Macron nahm ihren Rücktritt demnach an. Es wird erwartet, dass Macron in Kürze einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin ernennt.

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Angesichts von Berichten über eine Vielzahl mutmaßlicher Gewalttaten während des Angriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel haben UNO-Menschenrechtsexperten dazu aufgerufen, diese zu verfolgen und zu bestrafen. „Diese Taten stellen grobe Verstöße gegen das Völkerrecht dar“, hieß es heute in einer Erklärung der UNO-Sonderberichterstatterin für Folter, Alice Jill Edwards, und des Sonderberichterstatters für außergerichtliche Hinrichtungen, Morris Tidball-Binz. Laut den beiden unabhängigen Experten, die vom UNO-Menschenrechtsrat ernannt wurden, aber nicht im Namen der Vereinten Nationen sprechen, könnten die Vorfälle als Kriegsverbrechen und „angesichts der Zahl der Opfer und der umfassenden Planung und Vorbereitung“ als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden. Vor allem die zunehmende Zahl von Berichten über sexuelle Gewalt sei „erschütternd“, erklärten Edwards und Tidball-Binz. Es gebe Vorwürfe von sexueller Folter, „einschließlich Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen, sexuellen Übergriffen, Verstümmelungen und Schüssen in den Genitalbereich“.

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Ein hochrangiger Kommandeur der proiranischen Schiitenmiliz Hisbollah ist im Libanon nach Angaben aus Sicherheitskreisen durch einen israelischen Angriff getötet worden. Es handle sich um Wissam al-Tawil, den stellvertretenden Leiter der Hisbollah-Eliteeinheit Radwan, wie Reuters mit Verweis auf mit der Sache vertraute Kreise berichtete. Der Getötete sei für Militäreinsätze der Hisbollah im Südlibanon verantwortlich gewesen. Er sei bei einem Angriff auf sein Auto in einem Dorf nahe der Grenze zu Israel gestorben. Die Rede ist von einem „sehr schmerzhaften Schlag“ für die Hisbollah. Die Hisbollah bestätigte, dass der Kommandeur, der auch unter dem Kampfnamen Hadsch Dschawad bekannt war, ums Leben gekommen sei. Die Miliz nannte aber keine weiteren Details. Auch die Staatsagentur NNA berichtete, dass er bei einem Angriff mit einer israelischen Drohne getötet worden sei. Israels Armee kommentiert Angriffe im Ausland und Berichte darüber in der Regel nicht und äußerte sich auch heute nicht zum Angriff im Libanon.