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Albaniens Verfassungsgericht hat ein umstrittenes Abkommen mit Italien gebilligt, das die Einrichtung von zwei Zentren für Geflüchtete auf albanischem Boden unter italienischer Leitung vorsieht. Das teilte das Gericht heute mit.

Der Deal, der von Premierministerin Giorgia Meloni und ihrem albanischen Amtskollegen Edi Rama im November in Rom unterzeichnet wurde, sieht die Aufnahme von bis zu 3.000 von italienischen Schiffen geretteten Menschen pro Monat vor.

Menschen mit besonderen Bedürfnissen wie ältere Personen, Kinder und schwangere Frauen, Migrantinnen und Migranten und Flüchtlinge, die von NGO-geführten Schiffen gerettet wurden, sowie Menschen, die direkt auf italienischem Boden landen, sind von dem Abkommen ausgeschlossen.

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Die mit dem Iran verbündete radikale Schiitenmiliz Hisbollah hat nach eigenen Angaben heute mindestens sechs verschiedene Orte im Norden Israels beschossen. Raketen vom Typ Burkan und Falak hätten Ziele getroffen, teilte die Miliz mit. Angegriffen worden seien unter anderem die Kaserne Biranit sowie die Orte Birket Rischa und Metulla, das auf den von Israel annektierten Golanhöhen liegt. Nach Angaben aus libanesischen Sicherheitskreisen beschoss die israelische Artillerie als Vergeltung die Gegend des libanesischen Grenzortes Kfarkela, nur etwa zwei Kilometer westlich von Metulla gelegen.

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Der Bezirk Krementschuk in der Zentralukraine ist ukrainischen Angaben zufolge erneut Ziel russischer Angriffe. „Den zweiten Tag in Folge greift der Feind das Gebiet Poltawa an“, teilte der Leiter der Militärverwaltung der Region, Filip Pronin, heute mit. Das Ziel liege im Bezirk Krementschuk. Es habe keine Verletzten gegeben. Am Samstag hatte eine Rakete in derselben Region ein Industriegebiet getroffen. Auch hier wurden keine Opfer gemeldet. Russland hat nach eigenen Angaben einen Drohnenangriff auf die Ölraffinerie Slawneft-Janos in der Stadt Jaroslawl nordöstlich von Moskau abgewehrt. Die Luftabwehr habe die Drohne abgefangen, teilte der Gouverneur der Region, Michail Jewrajew, mit. Es habe keine Verletzten und auch keinen Brand gegeben. Russland nahm nach Angaben seines Verteidigungsministeriums unterdessen den Ort Tabajiwka in der ostukrainischen Oblast Charkiw ein. Die Ukraine dementierte. „Das entspricht nicht der Realität. In der Nähe des Ortes wird gekämpft“, sagte Wolodymyr Fitjo, Sprecher der ukrainischen Bodentruppen.

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Mehr als 1.000 schwedische Künstlerinnen und Künstler haben die Europäische Rundfunkunion (EBU) dazu aufgerufen, Israel vom diesjährigen Song Contest auszuschließen. Die Zeitung „Aftonbladet“ veröffentlichte heute einen offenen Brief, den unter anderen die Musikerinnen Robyn, Fever Ray und das Indie-Folk-Duo First Aid Kit unterschrieben haben. Die Künstlerinnen und Künstler aus dem Gastgeberland kritisierten die Entscheidung der EBU, Israel am Wettbewerb teilnehmen zu lassen – trotz dessen „brutaler Kriegsführung in Gaza“, wie es in dem offenen Brief hieß. Das Organisationsteam hatte sich zuvor gegen Forderungen nach einem Ausschluss Israels verwahrt, mit dem Hinweis auf die unpolitische Natur der Musikveranstaltung. Die schwedischen Künstlerinnen und Künstler werfen der EBU Doppelmoral vor. Sie wiesen in dem Brief darauf hin, dass nach Russlands Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 keine russischen Musikschaffenden am Song Contest teilnehmen durften und dass 2021 Belarus die Teilnahme aufgrund von Verstößen gegen die Pressefreiheit verweigert wurde.

 

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