EU entsendet Marine ins Rote Meer
Die EU schickt mindestens vier Kriegsschiffe sowie Begleitflugzeuge zum Roten Meer. Die Außenminister haben heute den Marineeinsatz beschlossen, mit dem Handelsschiffe vor Angriffen unter anderem der Huthi-Miliz aus dem Jemen geschützt werden sollen. Die Bundesregierung hat schon die Fregatte „Hessen“ mit 240 Soldatinnen und Soldaten losgeschickt. Für ihren Einsatz fehlt noch die Zustimmung des Bundestags, die für Freitag geplant ist.
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen TikTok
Die EU-Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Geprüft werden soll, ob TikTok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte unternimmt. Es geht um den Verdacht, dass die Videoplattform ihren Verpflichtungen zum Jugendschutz nicht nachkommt. Seit April gilt in der EU ein Gesetz für digitale Dienste, das Anbietern schärfere Auflagen macht.
Von der Leyen will zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat jetzt offiziell angekündigt, dass sie noch einmal antreten will. In den fünf Jahren ihrer ersten Amtszeit sei ihre Leidenschaft für Europa gewachsen und auch ihre Erfahrung, wieviel Europa für die Menschen leisten könne, sagte von der Leyen. Der CDU-Vorstand hatte zuvor beschlossen, sie als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei für die Europawahl im Juni vorzuschlagen. Auch die CSU erklärte, sie unterstütze von der Leyens Nominierung.
Nawalnys Witwe will Kampf gegen Putin fortsetzen
Die Witwe des russischen Kremlgegners Nawalny hat angekündigt, den Kampf ihres Mannes weiterzuführen. In einer emotionalen Videobotschaft rief sie dazu auf, sie dabei zu unterstützen. Russlands Präsident Putin warf sie vor, ihren Mann getötet zu haben. Die EU will weitere Sanktionen gegen Russland auf den Weg bringen. Die Bundesregierung bestellte den russischen Botschafter ein und forderte Moskau auf, der Familie die Leiche Nawalnys zu übergeben, der in Lagerhaft gestorben war. Die russische Regierung teilte mit, die Umstände von Nawalnys Tod würden noch untersucht, deshalb seien bisher keine Ergebnisse bekannt.
Gedenken an Anschlagsopfer in Hanau
Genau vier Jahre nach dem rassistischen Attentat wird heute in Hanau an die neun Opfer erinnert. Am Vormittag versammelten sich Angehörige zum stillen Gedenken auf dem Hauptfriedhof. An den Gräbern wurden Blumen und Kränze niedergelegt. Für den Abend sind Mahnwachen an den beiden Tatorten in der hessischen Stadt geplant, an denen ein Rechtsextremist die Menschen 2020 erschossen hatte
Wieder Förderung für klimafreundliches Bauen möglich
Für klimafreundliches Bauen oder den altersgerechten Umbau bestehender Häuser gibt es jetzt wieder Fördermittel vom Bund. Ab morgen könnten Anträge für Fördergeld oder vergünstigte Kredite bei der staatlichen KfW-Bank gestellt werden, sagte Bundesbauministerin Geywitz. Wohnungen würden in Deutschland gebraucht, deshalb sei das Programm wichtig für die schwächelnde Bauwirtschaft. Die Förderung war im Dezember gestoppt worden, weil das Geld dafür aufgebraucht war.
Streik bei Lufthansa bringt Flugausfälle
Passagiere der Lufthansa müssen voraussichtlich von heute Abend an bis Mittwochfrüh mit zahlreichen Flugausfällen rechnen. Hintergrund ist ein Warnstreik des Bodenpersonals. Die Gewerkschaft Verdi hatte dazu aufgerufen und fordert für die Beschäftigten 12,5 Prozent mehr Gehalt. Bestreikt werden unter anderem die Flughäfen in Hamburg, Frankfurt am Main und München. Die Lufthansa rechnet damit, dass sie nur 10 bis 20 Prozent ihrer Flüge in die Luft bringen kann. Bei der ersten Warnstreikwelle vor knapp zwei Wochen waren rund 900 Flüge ausgefallen und etwa 100 000 Passagiere betroffen.
Streik im ÖPNV in Niedersachsen geht weiter
Die Streiks der kommunalen Verkehrsunternehmen in Niedersachsen haben heute früh zu Behinderungen geführt. Vor allem im Berufsverkehr staute sich der Verkehr auf der B3 und der B6. Auch in der Landeshauptstadt Hannover mussten Autofahrer Geduld mitbringen. In Braunschweig, Osnabrück, sowie in Wolfsburg, Goslar und in Teilen des Landkreises Lüchow Dannenberg sollen auch morgen die meisten Linienbusse und Straßenbahnen nicht fahren. Zum Warnstreik aufgerufen hat die Gewerkschaft Verdi, sie fordert unter anderem mehr Urlaubstage für die Beschäftigten der kommunalen Verkehrsunternehmen in Niedersachsen. Es ist der zweite Warnstreik in diesem Monat.
Baumgart laut Berichten neuer Trainer beim HSV
Der Fußball-Zweitligist Hamburger SV hat offenbar einen neuen Trainer gefunden. Nach Informationen der BILD-Zeitung wird Steffen Baumgart Nachfolger von Tim Walter. Dem Bericht zufolge wird Baumgart schon morgen zum ersten Mal das Training leiten. Offiziell bestätigt ist das noch nicht. Baumgart war bis kurz vor Weihnachten beim 1. FC Köln
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