Moin

Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main prüft derzeit einen Eilantrag zum Lokführerstreik. Die Deutsche Bahn will damit den Ausstand juristisch noch verhindern. Personalvorstand Martin Seiler bezeichnete vor allem die kurze Ankündigungsfrist von 22 Stunden als blanke Zumutung. In früheren Fällen hatte die Bahn mit Eilanträgen keinen Erfolg. – Die GDL will ab der kommenden Nacht den Bahnverkehr für 24 Stunden bestreiken. Im Güterverkehr beginnt der Ausstand bereits heute Abend. Die Bahn hat wieder einen Notfahrplan im Fernverkehr aufgestellt.

Papst Franziskus wird für seine Aussagen zum Krieg in der Ukraine weiter kritisiert. Ein Regierungssprecher sagte, Bundeskanzler Olaf Scholz teile nicht die Meinung, dass Kiew im Abwehrkampf gegen Russland eine „weiße Fahne“ hissen müsse. Auch von Politikern von Grünen, FDP und Union kam Kritik. AfD und Linke begrüßten die Papst-Äußerungen hingegen. Franziskus hatte sich für Verhandlungen mit Russland ausgesprochen. Der Bischof des Bistums Erfurt, Ulrich Neymeyr, sagte MDR AKTUELL, der Papst habe die Ukraine aber nicht zur Kapitulation aufgerufen. In diesem Punkt sei er missverstanden worden. Neymeyr sagte aber auch, es wäre für die Öffentlichkeit günstiger gewesen, der Papst hätte Russland als Aggressor im Ukraine-Krieg benannt.

Die Klimagruppe Letzte Generation hat für das kommende Wochenende neue Proteste in zehn deutschen Städten angekündigt. Wie die Gruppe mitteilte, sind am Samstag sogenannte „ungehorsame Versammlungen“ geplant – unter anderem in Berlin, Bremen, Köln und Leipzig. Nikolaus Froitzheim von der Letzten Generation sagte MDR AKTUELL, es werde Verkehrsblockaden geben, aber nicht durch Klebe-Aktionen. Es gehe darum, der Zivilgesellschaft die Hand zu reichen und möglichst viele Menschen zu mobilisieren. Froitzheim betonte, man könne an den Aktionen teilnehmen, ohne eine Ordnungswidrigkeit zu begehen.

In Deutschland ist erstmals ein Internetanbieter verpflichtet worden, einen entlegenen Haushalt mit Internet zu versorgen. Wie die Bundesnetzagentur mitteilte, wurde dem Unternehmen ein entsprechender Bescheid zugestellt. Es geht um einen Haushalt in Niedersachsen. Wo genau und um welches Unternehmen es sich handelt, wurde nicht mitgeteilt. Der betroffene Haushalt beruft sich auf das „Recht auf schnelles Internet“, das es seit Ende 2021 gibt und vor allem Menschen auf dem Land etwas bringen soll. Der Bundesnetzagentur liegen derzeit insgesamt rund 130 ähnliche Beschwerdeverfahren vor.

Das Theater Erfurt wird auf weitere Inszenierungen aus dem „Ring des Nibelungen“ verzichten. Das teilte das Theater heute mit und nannte als Grund die schwierige finanzielle Lage. Der erste Teil der Oper von Richard Wagner „Das Rheingold“ werde wie geplant in dieser Spielzeit gezeigt. Weitere Teile werde es aber nicht geben. – Das Theater hatte zuletzt ein Defizit von rund drei Millionen Euro eingefahren. Außerdem gab es gegen Generalintendant Guy Montavon Vorwürfe wegen mutmaßlichen Machtmissbrauchs. Er wurde im Januar abberufen.