Moin

Die Streikwelle im Verkehrssektor reißt nicht ab. Die Gewerkschaft Verdi kündigt für übermorgen Ausstände an mehreren Flughäfen an. In Berlin, Hamburg, Köln, Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden seien die Beschäftigten der Luftsicherheit zu ganztägigen Streiks aufgerufen. Derzeit streikt bei der Lufthansa das Kabinenpersonal. In Frankfurt fallen heute rund 600 Flüge aus, in München morgen etwa 400. Zudem befinden sich bei der Deutschen Bahn die meisten Lokführer im Ausstand. Der Arbeitskampf soll noch bis zwei Uhr in der Nacht dauern. Die Bahn scheiterte am Nachmittag endgültig mit ihrem Versuch, der Gewerkschaft GDL den Streik zu verbieten.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, sieht die fehlende Einsatzbereitschaft als größtes Problem der Bundeswehr. Hahn sagte MDR AKTUELL, keine einzige Heeresbrigade könne eingesetzt werden. Denn die Bundeswehr habe zu wenig Personal, zu wenig Material, aber auch zu wenig Geld. Das Sondervermögen werde inzwischen fachfremd verwendet, etwa für Zinszahlungen oder zur Unterstützung der Ukraine. Man brauche es aber, um die Bundeswehr zu modernisieren. – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hatte heute den neuen Jahresbericht vorgelegt. Darin zeigt sich, dass es weiterhin keine deutlichen Verbesserungen bei Personal, Material und Infrastruktur gibt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich für schärfere Regeln bei der Beschäftigung von Fraktionsmitarbeitern im Bundestag ausgesprochen. Hintergrund sind Recherchen des Bayerischen Rundfunks, nach denen für die AfD mehr als 100 Personen arbeiten, die zum rechtsextremen Spektrum gehören. Faeser sagte der „Rheinischen Post“, in der Regierung dürften nur Menschen arbeiten, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes agierten. Die Regierung habe in solchen Fällen aber keine Handhabe, hier könne nur das Parlament selbst aktiv werden.

Der Anger in Erfurt soll noch dieses Jahr eine Videoüberwachung bekommen. Das teilten Thüringens Innenminister Georg Maier und Oberbürgermeister Andreas Bausewein mit. Für ein Pilotprojekt stünden 400.000 Euro zur Verfügung. Die Kameras würden rund um die Uhr das Geschehen auf dem Platz aufzeichnen. Allerdings könnten sie aus personellen Gründen nicht rund um die Uhr von der Polizei beobachtet werden. Man werde sich auf die Zeiträume konzentrieren, in denen aus Erfahrung die meisten Straftaten zu erwarten seien.

Bei einer Trauerfeier in München haben zahlreiche Weggefährten Abschied vom verstorbenen Fußball-Weltmeister Andreas Brehme genommen. Unter den rund 200 geladenen Gästen waren neben DFB-Präsident Bernd Neuendorf zahlreiche frühere Profis wie Rudi Völler, Lothar Matthäus und Jürgen Klinsmann. Brehme war im Februar im Alter von 63 Jahren gestorben. Der größte Erfolg seiner Karriere war der Weltmeistertitel 1990 in Italien. Brehme hatte im Finale gegen Argentinien per Elfmeter den Siegtreffer erzielt.