Moin
Der Zittauer Oberbürgermeister Thomas Zenker hat das Urteil zum polnischen Braunkohletagebau in Turów begrüßt. Das Warschauer Verwaltungsgericht hatte eine staatliche Umweltverträglichkeitsprüfung für ungültig erklärt. Dadurch muss nun der Weiterbetrieb des Tagebaus nach 2026 erneut überprüft werden. Zenker sagte MDR AKTUELL, das Urteil sei ein Teilerfolg für Zittau. Nun müsse man aber noch zu einem Verfahren kommen, wo man einen ordentlichen Ausstieg aus dem Bergbau erarbeiten könne. – Die sächsische Stadt und Umweltverbände hatten gegen die Umweltverträglichkeitsprüfung geklagt. Ihnen lägen Gutachten vor, wonach der Betrieb des Tagebaus Umweltschäden zur Folge habe.
Verdi ruft Luftsicherheitspersonal auch am Freitag zu Warnstreiks auf
Die Gewerkschaft Verdi hat das Luftsicherheitspersonal auch für Freitag zu Warnstreiks an mehreren Flughäfen aufgerufen. Betroffen sind laut Verdi dann die Flughäfen Leipzig-Halle, Dresden, Hannover, Dortmund und Weeze an der niederländischen Grenze. Die Gewerkschaft hat bereits morgen einen Streik der Luftsicherheitskräfte organisiert. Der Ausstand betrifft die Flughäfen Berlin, Hamburg, Stuttgart, Köln und Karlsruhe/Baden-Baden. Passagiere können nicht mehr in den Sicherheitsbereich kommen. Ankünfte sind nicht betroffen.
Schlagabtausch zwischen Scholz und Röttgen über Taurus
Kanzler Olaf Scholz und der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen haben sich im Bundestag einen Schlagabtausch geliefert. Dabei ging es um Scholz Weigerung, Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zu liefern. Röttgen warf dem Kanzler vor, seine wahren Motive zu verheimlichen und die Öffentlichkeit in dieser Frage zu täuschen. Scholz hielt Röttgen hingegen vor, darauf zu bauen, dass die Öffentlichkeit nicht alles wisse. Röttgen wies diese Unterstellung zurück. Scholz betonte erneut, er lehne Tauraus-Lieferungen ab, weil sie nicht ohne deutsche Soldaten betrieben werden könnten.
Bergsteigen in Sachsen ist immaterielles Kulturerbe
Das Bergsteigen in Sachsen zählt jetzt zum immateriellen Kulturerbe. Die Kulturministerkonferenz beschloss, die Tradition in das bundesweite Verzeichnis aufzunehmen. Sachsen hatte das Bergsteigen nominiert. Es beruht seit 1910 auf dem Grundsatz des freien Kletterns ohne künstliche Hilfsmittel. Die Kletterregeln schreiben neben verschiedenen Techniken auch den Schutz der Felsbiotope vor. Der Bergsteigerbund im Freistaat hat rund 18.000 Mitglieder. Die Kultusminister nahmen außerdem unter anderem die Berliner Technokultur und die Finsterwalder Sangestradition in die Erbe-Liste auf.
UN-Studie: Immer mehr Menschen unterstützen Antidemokraten
Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung unterstützt Politiker, die die Demokratie untergraben. Das hat eine Studie der UN-Entwicklungsagentur UNDP ergeben. Über 50 Prozent der befragten Personen hätten geantwortet, dass ein starker Anführer, der sich nicht um Parlament und Wahlen kümmern müsse, entweder sehr gut oder gut sei. Gleichzeitig hätten 90 Prozent Volksherrschaften grundsätzlich gutgeheißen. – Von 1999 bis 2004 hatte die Zahl derjenigen, die Antidemokraten unterstützten, noch bei unter 40 Prozent gelegen.
US-Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetz gegen Tiktok
In den USA hat ein Gesetz die erste Hürde genommen, dass einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App Tiktok erzwingen soll. Das Abgeordnetenhaus in Washington verabschiedete das Gesetz mit großer Mehrheit. Nun muss der US-Senat abstimmen. Präsident Joe Biden sprach sich bereits dafür aus. Dem Tiktok-Eigentümer Bytedance droht ein Verbot der App in den Vereinigten Staaten, wenn er diese nicht innerhalb von 180 Tagen verkauft. Der chinessische Konzern Bytedance steht unter Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen. Tiktok hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA.
Magdeburg: Fliegerbombe gefunden, Bahnstrecke gesperrt
Bei Bauarbeiten in Magdeburg-Rothensee ist eine Fliegerbombe entdeckt worden. Wie eine Polizeisprecherin dem MDR sagte, ist der Blindgänger rund 50 Kilogramm schwer. Der Fundort befinde sich unmittelbar neben der Bahnstrecke nach Stendal. Da es in der Nähe keine nennenswerte Bebauung gebe, seien keine Evakuierungen nötig. Laut Deutscher Bahn ist der Abschnitt zwischen Magdeburg-Rothensee und Wolmirstedt wegen der Entschärfung gesperrt.
Markenstreit: Super League darf sich nicht so nennen
Weil es in Dänemark bereits die Fußball-Superliga gibt, darf sich die umstrittene europäische Super League nicht so nennen. Die EU-Markenbehörde gab einer Klage der dänischen Vereine statt. 2021 hatten zwölf Top-Vereine um Real Madrid, den FC Barcelona und Juventus Turin die europäische Super League in Konkurrenz zur Champions League gegründet. Sie stießen dabei aber auf den Widerstand der europäischen Fußball-Union UEFA, der Ligen, der Fans und der Politik. Die meisten Clubs zogen sich von dem Vorhaben zurück. Real Madrid versucht dennoch, die Pläne voranzutreiben.
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