Moin
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich deutlich gegen die angedachte israelische Militäroperation in Rafah, einem dicht besiedelten Gebiet im südlichen Teil des Gazastreifens, ausgesprochen. Vor seiner Abreise zu diplomatischen Gesprächen in Jordanien und Israel äußerte er tiefe Besorgnis über die möglichen Folgen dieser Aktion, insbesondere im Hinblick auf die Gefahr hoher ziviler Verluste, die es unbedingt zu verhindern gilt. Die israelische Regierung unter Premierminister Benjamin Netanjahu hatte zuvor ihre Pläne für eine solche Operation bekräftigt, trotz der Tatsache, dass in Rafah über eine Million palästinensische Flüchtlinge aus anderen Konfliktzonen im Gaza leben. Angesichts der prekären Versorgungslage werden bereits Hilfsgüter per Lufttransport in das Gebiet gebracht, woran sich erstmals auch die Bundeswehr beteiligte.
In einer anderen Angelegenheit warnt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vor möglichen Verzögerungen bei der Umsetzung des neuen Cannabis-Gesetzes, welches auf der Tagesordnung des Bundesrates steht. Einige Bundesländer äußern Bedenken, dass die Justiz durch die notwendige Neuprüfung tausender Altfälle überlastet werden könnte. Lauterbach hebt jedoch hervor, dass die Legalisierung langfristig zu einer Entlastung der Gerichte führen würde, da jährlich viele Delikte im Zusammenhang mit Cannabis wegfallen würden.
Des Weiteren zeigen aktuelle Zahlen der Deutschen Rentenversicherung Bund einen deutlichen Anstieg in der Inanspruchnahme medizinischer Rehabilitationsleistungen in Deutschland. Im letzten Jahr wurden etwa 1,2 Millionen Rehabilitationsmaßnahmen bewilligt – ein Anstieg von 30 Prozent in den letzten zwanzig Jahren, vorrangig bedingt durch orthopädische Erkrankungen. Die demografische Entwicklung und die Tendenz, dass Menschen länger im Arbeitsleben stehen, werden als Hauptgründe für diese Entwicklung genannt.
In einem aktuellen Gerichtsentscheid hat das Verwaltungsgericht Potsdam die kürzlich erteilten Auflagen für ein Protestcamp gegen die Erweiterung des Tesla-Werks in Grünheide vorübergehend aufgehoben. Die Entscheidung, die unter anderem den Abbau von Baumhäusern betraf, ist ausgesetzt, bis über den Eilantrag der Klimaaktivisten endgültig entschieden ist.
Zu guter Letzt wurde bei der deutschen Pi-Meisterschaft in Emden ein neuer nationaler Rekord aufgestellt. Eine Teilnehmerin aus Frankfurt beeindruckte mit ihrer Fähigkeit, die Kreiszahl Pi aus dem Kopf auf 18.026 Nachkommastellen genau zu rezitieren, und setzte damit einen neuen Maßstab in diesem außergewöhnlichen Gedächtniswettbewerb.
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