Moin

Dramatische Wendung im Fall Maja T.: Sächsische Behörden unter Beschuss

In einem Wirbelsturm der Kontroversen steht die sächsische Justiz im Auge des Orkans. Die überraschende Auslieferung der Linksaktivistin Maja T. an Ungarn hat eine Welle der Empörung ausgelöst und wirft ein Schlaglicht auf die komplexen Mechanismen internationaler Rechtshilfe. Simone Herbeth, die Leitende Oberstaatsanwältin Berlins, enthüllte in einer brisanten Stellungnahme, dass das sächsische Landeskriminalamt die Fäden in diesem juristischen Schachspiel gezogen hatte.

Mit der Präzision eines Uhrwerks wurde T. in einer Nacht-und-Nebel-Aktion aus der Dresdner Haftanstalt geholt und über die Grenze gebracht. Das LKA Sachsen, das sich auf MDR-Anfrage zu einer Stellungnahme genötigt sah, rechtfertigte sein Blitzmanöver mit der Furcht vor möglichen Störaktionen. Doch kaum hatte T. deutschen Boden verlassen, donnerte das Bundesverfassungsgericht seinen Einspruch – zu spät, wie sich herausstellte, denn T. befand sich bereits jenseits der Reichweite deutscher Gerichtsbarkeit.

Der Vorwurf gegen T. wiegt schwer: In den Straßen Budapests soll sie an Angriffen auf Neonazis beteiligt gewesen sein – ein Vorwurf, der in Ungarn schwerer wiegt als in Deutschland und nun die deutsch-ungarischen Beziehungen auf eine harte Probe stellt.

Handelskrieg am Horizont? EU verschärft Tonfall gegenüber China

Währenddessen braut sich am wirtschaftspolitischen Himmel ein Sturm zusammen, der die gesamte Automobilindustrie erschüttern könnte. Die EU-Kommission hat, einem Paukenschlag gleich, vorläufige Zusatzzölle auf Elektroautos aus dem Reich der Mitte verhängt. Diese Entscheidung traf die deutsche Autoindustrie wie ein Blitz aus heiterem Himmel.

Hildegard Müller, die Stimme der deutschen Automobilbranche, warnte mit düsteren Worten vor den Folgen dieses „Rückschritts in eine Ära des Protektionismus“. Ihre Befürchtung: Der Schaden könnte den erhofften Nutzen bei weitem übersteigen. Auch BMW-Chef Oliver Zipse sieht die Industrie an einem gefährlichen Scheideweg.

Die EU-Kommission verteidigt ihren Schritt als notwendiges Übel gegen eine vermeintliche Flut staatlich subventionierter chinesischer Billigautos. Doch das letzte Wort in diesem Handelspoker ist noch nicht gesprochen – Peking und Brüssel haben sich an den Verhandlungstisch begeben, um bis November eine Lösung zu finden und einen drohenden Handelskrieg abzuwenden.

Medizinische Revolution oder Preistreiberei? Neues Gesetz spaltet die Gemüter

Im Schatten der internationalen Turbulenzen hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das die medizinische Forschungslandschaft in Deutschland grundlegend verändern könnte. Das Medizinforschungsgesetz verspricht eine Beschleunigung klinischer Studien und eine Vereinfachung bürokratischer Hürden – ein Segen für Pharmaunternehmen, die Deutschland als Forschungsstandort wiederentdecken sollen.

Doch wo Licht ist, ist auch Schatten: Ein umstrittener Passus erlaubt es den Herstellern, die Vergütung für patentgeschützte Arzneimittel unter Verschluss zu halten. Kritiker, darunter Oppositionsparteien und Krankenkassen, wittern hier den Anfang einer Preisspirale, die das Gesundheitssystem vor neue Herausforderungen stellen könnte.

Sachsen erwägt eigene Grenzpolizei: Kretschmers kühner Vorstoß

In einer Zeit, in der die Debatte um Migration und Grenzsicherung die Nation spaltet, wagt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer einen mutigen Schritt: Die Prüfung einer eigenen sächsischen Grenzpolizei. Eine Expertenkommission soll nun die Erfahrungen des bayerischen Pendants unter die Lupe nehmen und Vorschläge für eine sächsische Variante erarbeiten.

Kretschmer begründet seinen Vorstoß mit alarmierenden Zahlen: Rund 30.000 Menschen wurden im vergangenen Jahr von der Bundespolizei ohne gültige Papiere in Sachsen aufgegriffen – ein drastischer Anstieg gegenüber den 17.200 Fällen im Vorjahr. Die Frage bleibt: Kann eine Landesgrenzpolizei das Blatt wenden?

Tour de France: Groenewegen triumphiert in Dijon

Inmitten all dieser politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen bot die Tour de France einen Moment der Ablenkung. In einem atemberaubenden Massensprint auf den Straßen von Dijon sicherte sich der niederländische Radprofi Dylan Groenewegen den Etappensieg. Dicht gefolgt von dem Belgier Jasper Philipsen und dem Eritreer Biniam Girmay, zeigte Groenewegen einmal mehr seine Klasse als Sprinter.

Der deutsche Hoffnungsträger Phil Bauhaus kämpfte sich auf einen respektablen fünften Platz. Derweil behielt der slowenische Ausnahmeathlet Tadej Pogacar das Gelbe Trikot des Gesamtführenden – ein Zeichen dafür, dass der Kampf um die Gesamtwertung noch lange nicht entschieden ist.