Europa

Montenegro

qimono (CC0), Pixabay
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Nach der Parlamentswahl in Montenegro zeichnet sich ein Wechsel der Generationen ab und es gibt unklare Mehrheitsverhältnisse. Bei der gestrigen Wahl wurde die Bewegung „Europa Jetzt!“ (PES) mit ihrem 35-jährigen Spitzenkandidaten Milojko Spajic zur stärksten Partei. Wahlumfragen zufolge erhielt sie 26 Prozent der Stimmen und somit 24 von 81 Sitzen im Parlament.

Die zweitstärkste Kraft wurde die ehemalige Präsidentenpartei DPS unter ihrem neuen Vorsitzenden, dem 35-jährigen Danijel Zivkovic. Sie erhielt 23 Prozent der Stimmen und kann mit 21 Sitzen rechnen. Der bisherige Staatspräsident Milo Djukanovic, der mehr als drei Jahrzehnte lang das Land regierte, wurde im April abgewählt. Nach seiner Niederlage bei der Präsidentenwahl trat der 61-Jährige auch als DPS-Vorsitzender zurück.

Der 36-jährige Mitgründer von „Europa Jetzt!“, Jakov Milatovic, unterlag seinem Mitbewerber Spajic. Beide präsentieren sich und ihre neue Partei als modernisierungswillig, proeuropäisch und bemüht um gute Beziehungen zum Nachbarland Serbien. Im Wahlkampf versprach Spajic höhere Mindestlöhne, höhere Mindestpensionen und eine verkürzte Arbeitszeit auf sieben Stunden.

Die staatliche Wahlkommission hat bisher keine offiziellen Ergebnisse bekannt gegeben, aber die von den Wahlforschungsinstituten CDT und Cemi ermittelten Ergebnisse gelten als zuverlässig. Spajic erklärte noch in der Wahlnacht seinen Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten. „Es ist offensichtlich, dass wir die neue proeuropäische Regierung bilden werden“, sagte er in Podgorica.

Laut dem österreichischen Abgeordneten Reinhold Lopatka (ÖVP), dem Leiter der Wahlbeobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, waren die Wahlen „fair und überdurchschnittlich gut organisiert“. Insgesamt hätten 129 Wahlbeobachter aus 27 Ländern den Urnengang verfolgt und 615 Wahllokale – rund die Hälfte – besucht, sagte Lopatka gegenüber Medien.

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