Die EU-Kommission hat den Unternehmer Elon Musk wegen der Veröffentlichung von Inhalten im Zusammenhang mit dem Großangriff der Hamas auf Israel auf seinem Onlinedienst X offiziell verwarnt. EU-Digitalkommissar Thierry Breton hat Musk in einem Brief darauf hingewiesen, dass es um die Verbreitung illegaler Inhalte und Falschinformationen geht. Einige der Inhalte enthalten Bilder, die offensichtlich manipuliert sind oder tatsächlich aus Videospielen stammen. Breton erinnerte Musk daran, dass nach den neuen EU-Gesetzen für Online-Plattformen klar sein muss, welche Inhalte erlaubt sind und welche nicht. Es ist zwingend erforderlich, dass solche Inhalte unverzüglich entfernt werden, andernfalls könnten Geldbußen drohen.
Die EU-Kommission nimmt die Verbreitung von Falschinformationen und irreführenden Inhalten im Zusammenhang mit sensiblen politischen Ereignissen sehr ernst und betont die Bedeutung der Einhaltung der neuen Vorschriften für Online-Plattformen. Musk und sein Onlinedienst X stehen somit unter besonderer Beobachtung, um sicherzustellen, dass sie die geltenden Vorschriften einhalten und gegen rechtswidrige Inhalte vorgehen.
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