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Na dann Frau Merkel

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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem parlamentarischen U-Ausschuss zum Wirecard-Finanzskandal am Freitag geht U-Ausschuss-Woche mit hochrangigen Politikern als Zeugen zu Ende. Schon zuvor mussten SPD-Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Rede und Antwort stehen.

Von Merkel wollte die Opposition am Freitag vor allem Aufklärung zu ihrer China-Reise 2019 und Antwort auf die Frage, warum sie sich für das damalige DAX-Unternehmen Wirecard eingesetzt hatte, obwohl aufgrund von Medienberichten schon Unregelmäßigkeiten bekannt gewesen seien.

Wirecard hatte Ende Juni 2020 Insolvenz angemeldet und ein Bilanzloch von 1,9 Mrd. Euro eingeräumt. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Jahresabschlüsse seit mindestens 2015 gefälscht wurden.

Im U-Ausschuss verteidigte Merkel ihren Einsatz für Wirecard: „Es gab damals allen Presseberichten zum Trotz keinen Anlass, von schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei Wirecard auszugehen.“ Zudem habe das Unternehmen bei der Reise keine Sonderbehandlung genossen. Das Bemühen von Wirecard um einen Markteintritt in China habe sich mit den Zielen der Regierung gedeckt.

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