Nachgedacht

Published On: Mittwoch, 08.11.2023By Tags:

Der Asylkompromiss in Deutschland umfasst folgende Kernpunkte:

Änderungen bei Sozialleistungen: Die Auszahlungsleistungen von Sozial an Asylbewerber sollt mit dem Ziel, die die Leben der Sozialsystems für irreguläre und für die zu Bestimmungsort zu Bestimmungsort zu schaffen.

Umstellung auf Bezahlkarten: Statt Bargeld sollen Asylbewerber Bezahlkarten erhalten, um administrative Prozesse zu vereinfachen und die Geldflüsse zu kontrollieren. Wissenschaftliche Studien haben bisher keinen starken Zusammenhang zwischen Bargeldauszahlungen und Migrationsanreizen festgestellt.

Finanzielle Unterstützung für Kommunen: Es ist geplant, dass der Bund eine pauschale Unterstützung pro Asylbewerber an die Kommunen zahlt, deren Höhe sich dynamisch an die Zahl der ankommenden Asylbewerber anpasst.

Für die Unterbringung von Asylbewerbern und den Wohnungsbau allgemein sollen Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden.

Schnellere Asylverfahren: Die Verfahren für Personen aus Herkunftsländern mit geringer Anerkennungsquote sollen effizienter gestaltet werden, um die Verfahrensdauer zu verkürzen.

Diese Maßnahmen stehen allerdings vor der Herausforderung, dass zusätzliches Personal benötigt wird, um sie umzusetzen. Kritik an den Beschlüssen umfasst unter anderem die Befürchtung, dass eine zu starke Konzentration auf Abschiebungen und restriktive Maßnahmen die notwendige Integration und den Bedarf an Fachkräften aus dem Blick verlieren könnte.

Die Einrichtung einer Kommission, die sich aus verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren zusammensetzt, wird als Chance gesehen, den Diskurs über Migration und Integration zu verbessern und einen ausgeglichenen Ansatz zu fördern.

Wie heisst es in einem alten deutschen Sprichwort…………..und wenn ich nicht mehr weiter weiss, dann gründe ich einen Arbeitskreis!

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