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Nachrichten der Nacht

ChristopherPluta (CC0), Pixabay
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US-Präsident Joe Biden hat an die Opfer des rassistisch motivierten Massakers in Tulsa vor 100 Jahren erinnert. „Das war kein Aufruhr, das war ein Massaker“, sagte Biden auf einer Gedenkfeier in der Stadt im US-Bundesstaat Oklahoma. Anlässlich der Veranstaltung verurteilte er, dass 100 Jahre danach das Wahlrecht von Schwarzen in den USA „angegriffen“ werde.

Das „heilige“ Wahlrecht der Afroamerikaner werde derzeit „mit einer unglaublichen Intensität angegriffen, wie ich sie noch nie gesehen habe“, erklärte Biden. Mehrere Bundesstaaten, darunter Texas, planen Wahlrechtsänderungen, die Kritikern zufolge Nicht-Weißen das Wählen erschweren würden. Die Änderungen sehen unter anderem ein Verbot des sogenannten Drive-in-Wählens, eine Begrenzung der Briefwahl-Möglichkeiten sowie kürzere Öffnungszeiten von Wahllokalen vor.

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Nach mehr als einem Jahr von hauptsächlich virtuellen Treffen wegen der Covid-19-Pandemie stellt der UNO-Sicherheitsrat wieder weitgehend auf Sitzungen mit persönlicher Präsenz um. „Hoffentlich wird uns nichts von unseren Plänen abhalten, dass wir alle Treffen persönlich im Plenarsaal abhalten“, sagte der estnische UNO-Botschafter und Ratspräsident im Juni, Sven Jürgenson, in New York.

Ausgenommen seien allerdings besonders hochrangige Treffen mit der Teilnahme von zum Beispiel Außenministern. Diese müssten aus der ganzen Welt anreisen, wofür die Zeit noch nicht reif sei.

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Israels Parlament wählt heute einen neuen Staatspräsidenten. Kandidaten sind der frühere Oppositionsführer Yitzhak Herzog und die Aktivistin Miriam Peretz. Der oder die Siegerin übernimmt am 9. Juli das Amt des bisherigen Präsidenten Reuven Rivlin. Die Wahl findet kurz vor einer erwarteten Ablösung des langjährigen rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu statt.

Der Präsident hat in Israel eine vor allem repräsentative Funktion. Israelische Medien strichen vor der Wahl große Unterschiede zwischen den beiden Kandidaten hervor. Der als Favorit geltende Herzog ist männlich, Repräsentant der aus Europa stammenden Elite und säkular. Peretz dagegen ist eine Frau aus einfachen Verhältnissen, religiös und Galionsfigur orientalischstämmiger Jüdinnen und Juden in Israel.

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