Am Montag finden neue Verhandlungen statt, um die Türkei davon zu überzeugen, ihre Blockade eines NATO-Beitritts Schwedens aufzugeben. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat ein Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einberufen. Das Treffen wird am Nachmittag in Vilnius, der Hauptstadt Litauens, stattfinden, wo am Dienstag der NATO-Gipfel beginnt.
Stoltenberg betonte bei der Ankündigung des Treffens, dass er darauf hofft, dass die Türkei ihre Blockade aufgibt. Verzögerungen würden laut Stoltenberg nur von der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin begrüßt.
Die türkische Führung blockiert den schwedischen Beitritt zur NATO unter Verweis auf mangelnde Maßnahmen Schwedens gegen „Terrororganisationen“, insbesondere die PKK. Die jüngste Verbrennung eines Korans während einer Demonstration in Stockholm hat die Beziehungen zu Ankara zusätzlich belastet.
Erdogan kündigte an, dass er die Bedenken seines Landes gegen einen NATO-Beitritt Schwedens auch auf dem Bündnisgipfel in Vilnius ansprechen werde. Die Türkei berichtete auch von einem Telefonat zwischen Erdogan und US-Präsident Joe Biden, in dem sie ein bilaterales Treffen in Vilnius vereinbarten.
Biden ist am Sonntag nach Europa gereist und wird zuerst in London den britischen Premierminister Rishi Sunak treffen. Anschließend reist er zum NATO-Gipfel nach Vilnius und besucht am Donnerstag ein Gipfeltreffen mit den nordischen Staats- und Regierungschefs in Helsinki.
Auf dem NATO-Gipfel wird auch die Frage diskutiert, wie die Ukraine nach dem russischen Angriffskrieg in das Bündnis aufgenommen werden kann und welche Sicherheitsgarantien ihr nach einem Ende des Krieges gegeben werden können. Es wird jedoch nicht erwartet, dass die Ukraine eine formelle Einladung zur NATO-Mitgliedschaft erhält.
Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft dennoch auf das „bestmögliche Ergebnis“ und möchte ein „klares Signal“ für die Absicht der Ukraine, der NATO beizutreten. Polens Präsident Andrzej Duda forderte die NATO-Partner auf, der Ukraine „Sicherheitsgarantien“ zu geben.
Selenskyj betonte, dass er konkrete Entscheidungen auf dem NATO-Gipfel erwartet und dass dies eine Bedingung für seine Teilnahme ist. Biden äußerte die Hoffnung, dass die NATO-Staats- und Regierungschefs einen vernünftigen Weg für die Ukraine finden werden, um sich für eine NATO-Mitgliedschaft zu qualifizieren.
Es wird betont, dass die Ukraine noch Reformen umsetzen muss und sich in einem Krieg befindet. Die NATO-Staaten werden jedoch ihre Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen Russland bekräftigen und betonen, dass die Zukunft der Ukraine in der NATO liegt.
US-Außenminister Antony Blinken führte ein wichtiges Telefonat mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba. Beide betonten die Bedeutung des bevorstehenden NATO-Gipfels und arbeiten daran, dass die Entscheidungen für die Ukraine, die NATO und die globale Sicherheit von Vorteil sind.
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