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Nato Chef geklärt

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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat überraschend seinen Widerstand gegen die Ernennung des scheidenden niederländischen Regierungschefs Mark Rutte zum neuen Generalsekretär der Nato aufgegeben. In einer Mitteilung erklärte Orban, dass Ungarn nun bereit sei, die Bewerbung von Rutte für den Spitzenposten des Verteidigungsbündnisses zu unterstützen. Dieser Schritt ebnet den Weg für Rutte, die Nachfolge des derzeitigen Generalsekretärs Jens Stoltenberg anzutreten.

Beobachter sehen in Orbans Kurswechsel eine strategische Entscheidung, die darauf abzielt, Ungarns Position innerhalb der Nato zu stärken und mögliche Spannungen mit den Bündnispartnern abzubauen. In den vergangenen Jahren hatte Orbans Regierung mit ihrer kontroversen Innen- und Außenpolitik wiederholt für Kritik gesorgt und sich in einigen Fragen gegen die Linie der Nato gestellt.

Mit der Unterstützung Ungarns scheint Ruttes Ernennung zum Nato-Generalsekretär nun so gut wie sicher. Als einziger verbliebener Mitbewerber gilt derzeit noch der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, dessen Kandidatur jedoch keine nennenswerte Unterstützung mehr findet. Experten gehen davon aus, dass Iohannis angesichts der klaren Mehrheit für Rutte seine Bewerbung in Kürze zurückziehen wird.

Mark Rutte, der seit 2010 als Ministerpräsident der Niederlande amtiert, gilt als erfahrener Politiker mit guten Verbindungen innerhalb der Nato. Während seiner Amtszeit hat er sich für eine Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten und eine engere Zusammenarbeit der Bündnispartner eingesetzt. Als möglicher Nato-Generalsekretär wird er vor der Herausforderung stehen, die Allianz in einer Zeit wachsender geopolitischer Spannungen zu führen und den Zusammenhalt der Mitgliedsstaaten zu wahren.

Die offizielle Entscheidung über die Nachfolge von Jens Stoltenberg, dessen Amtszeit im September endet, wird bei einem Gipfeltreffen der Nato-Staats- und Regierungschefs im Juli erwartet. Mit der Unterstützung Ungarns hat Mark Rutte nun die besten Chancen, als Konsenskandidat aus diesem Treffen hervorzugehen und die Führung des Verteidigungsbündnisses in einer kritischen Phase zu übernehmen.

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