Kommen bald bewaffnete Drohnen?
Das Bundesverteidigungsministerium hatdie Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr empfohlen.
„Bewaffnete Drohnen erhöhen nicht nur die Sicherheit und Reaktionsfähigkeit unserer eigenen Kräfte und die unserer Partner im Einsatz, sie können auch signifikant zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen beitragen„, heißt es in einem Bericht des Ministeriums an den Bundestag. Daher sprächen sich das Ministerium und die Bundeswehr für die Beschaffung solcher Drohnen aus.
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Ausweisung bei Online–Semester?
Ausländische Studierende an US–Universitäten, die im Wintersemester wegen des Coronavirus ausschließlich Online–Kurse anbieten, sollen nach dem Willen der US–Regierung das Land verlassen.
Die US–Einwanderungsbehörde ICE teilte mit, an solchen Universitäten immatrikulierte ausländische Studenten müssten ausreisen oder an eine Hochschule wechseln, die Präsenzunterricht anbiete. Ansonsten drohe ihnen die Ausweisung.
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Maxwell am Freitag vor Gericht
Die vergangene Woche festgenommene Ex–Freundin des US–Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, soll am Freitag erstmals einem New Yorker Gericht vorgeführt werden. Das geht aus einem Schreiben der Staatsanwaltschaft an das Gericht hervor.
Die Staatsanwälte wollen sich bei der Anhörung gegen eine Freilassung der langjährigen Epstein–Vertrauten auf Kaution aussprechen.
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Laschet will Hotspot–Strategie
NRW–Ministerpräsident Laschet hat in der CDU–Spitze für eine gezielte Hotspot–Strategie im Kampf gegen die Corona–Pandemie geworben. Es solle eine mehr regionale Differenzierung bei möglichen Maßnahmen gegen das Auftreten von Corona–Infektionen an Hotspots geben, zitierten ihn Teilnehmerkreise aus einer Videoschalte.
Eine solche zielgerichtete Strategie dürfe nicht an Kreisgrenzen halt machen. Laschet habe sich zudem für ein Beibehalten der Maskenpflicht im Handel ausgesprochen.
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Söder spricht über K–Debatte
In der Debatte über die Kanzlerkandidatur der Union hat CSU–Chef Söder abermals auf seine Rolle als bayerischer Ministerpräsident verwiesen. „Mein Platz ist immer in Bayern„, sagte er vor einer Videokonferenz des Parteivorstands in München.
„Ich führe die Debatte ja nicht, es wird ja ständig über mich geredet, und zwar von allen.„ Auf Nachfragen, ob er eine eigene Kanzlerkandidatur kategorisch ausschließe, ging der CSU–Chef nicht direkt ein, sondern wiederholte nur, sein Platz sei in Bayern.
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GroKo hält an Maskenpflicht fest
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen an der Maskenpflicht im Einzelhandel festhalten. „Es gibt keinen Grund, jetzt über die Maskenpflicht zu sprechen„, sagte CDU–Generalsekretär Ziemiak. Er wies damit einen Vorstoß des mecklenburg–vorpommerischen Wirtschaftsministers Glawe zurück.
Auch SPD–Chefin Esken sagte, die Corona–Pandemie sei „bei weitem nicht überwunden„. Es gelte weiterhin, Abstand zu halten und die Hygieneregeln einzuhalten, damit es keine zweite Infektionswelle gebe.
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