Die israelische Regierungskoalition will das Parlament auflösen und damit Neuwahlen einleiten. Ministerpräsident Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid teilten am Montag mit, kommende Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Knesset einzubringen. Alle „Versuche zur Stabilisierung der Koalition“ seien „ausgeschöpft“ worden, hieß es weiter. Sollte der Gesetzesentwurf angenommen werden, werde Lapid Chef der Interimsregierung.
Bennett und Lapid hatten sich im Juni 2021 auf die historische Bildung einer Koalition geeinigt, der Parteien aus allen politischen Lagern angehörten. Zuvor war zwölf Jahre lang Langzeitministerpräsident Benjamin Netanjahu an der Macht. Bennett und Lapid beschlossen damals ein Rotationsprinzip, dem zufolge sich die beiden an der Regierungsspitze abwechseln wollten.
Zuletzt hatten im April Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern die Koalition vor eine Zerreißprobe gestellt. Nach Zusammenstößen rund um den Tempelberg in Jerusalem hatte die arabische Raam-Partei mit einem Rückzug aus der Koalition gedroht, sollte die Regierung ihr hartes Vorgehen gegen palästinensische Demonstranten fortsetzen.
Wahl wohl im Herbst
Die Wahlen könnten Medien zufolge Ende Oktober stattfinden. Bennetts Regierungsbündnis ist seit einem Jahr im Amt und wackelt schon seit Längerem. Im April hatte die Viel-Parteien-Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Mittlerweile folgten weitere Abgeordnete. Die Opposition um Netanjahu fordert Bennetts Rücktritt.
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