Der Sprecher des Unterhauses in Polen muss in den nächsten zwei Wochen ein neues Datum für die Präsidentenwahl bekanntgeben. Das teilte der Leiter der staatlichen Wahlkommission mit. Der Termin müsse innerhalb der nächsten 60 Tage nach der Bekanntgabe liegen, sagte Sylwester Marciniak.
Ursprünglich sollte die Präsidentenwahl gestern stattfinden – formal wurde sie
jedoch weder verschoben noch abgesagt. Die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) strebte eine reine Briefwahl an, um den neuen Präsidenten zu bestimmen. Dafür wurde eigens ein neues Gesetz über die Abstimmung auf dem Postweg verabschiedet.
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In Hongkong sind gestern mehrere von Aktivistinnen und Aktivisten organisierte Demonstrationen gegen die chinafreundliche Regierungschefin Carrie Lam in Verfolgungsjagden der Polizei ausgeartet. In mindestens acht Einkaufszentren versammelten sich Hunderte Menschen anlässlich des Muttertags zu Flashmobs, also spontan wirkenden Zusammenkünften.
Die Polizei habe mindestens elf Menschen festgesetzt, darunter ein zwölfjähriges Mädchen, hieß es in Medienberichten. Zudem seien gegen Dutzende Menschen Geldstrafen verhängt worden, weil sie die Abstandsregeln zur Eindämmung des Coronavirus nicht eingehalten hätten.
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Wegen Merkel
Der maltesische Botschafter in Finnland ist Medienangaben zufolge zurücktreten, weil er Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Adolf Hitler verglichen hat. Michael Zammit Tabona hatte nach Angaben maltesischer Medien in einem mittlerweile gelöschten Facebook-Posting geschrieben: „Vor 75 Jahren haben wir Hitler gestoppt. Wer wird Angela Merkel stoppen? Sie hat Hitlers Traum erfüllt! Europa zu kontrollieren.“
Maltas Außenminister Evarist Bartolo bestätigte der Zeitung „Times of Malta“ gestern, dass der Botschafter zurückgetreten sei und dass an Deutschland eine Entschuldigung für den „unsensiblen“ Kommentar geschickt werde.
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Avianca, die zweitgrößte Airline Lateinamerikas hat gestern Antrag auf Insolvenz gestellt. Das Unternehmen mit rund 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist nach eigenen Angaben dringend auf staatliche Hilfen angewiesen, da sie wegen der Pandemie seit Ende März keine Flüge mehr durchführen konnte. Entsprechende Gespräche mit der kolumbianischen Regierung hatten aber nicht zum Erfolg geführt.
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Diese Woche wurde bekannt, dass sowohl ein Mitarbeiter von Trump als auch die Pressesprecherin des Vizepräsidenten Mike Pence positiv auf das Virus getestet wurden. Beide hätten in den vergangenen Tagen Kontakt zu ranghohen Beamten und Beamtinnen gehabt, schrieben mehrere Medien. Trotzdem sagte Trumps Stabschef Mark Meadows: Das Weiße Haus sei „vermutlich der sicherste Ort“, an dem man sein könnte.
Die jüngsten Infektionen zeigen allerdings, wie schwierig die von Trump angestrebte Rückkehr zu einer Normalisierung sein dürfte. Die Expertin für Nationale Sicherheit, Juliette Kayyem, die für die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama arbeitete, sagte: „Ob das Virus eingedämmt ist oder nicht, werden wir früh genug wissen.“ Aber die Tatsache, dass ein gesicherter Ort, der Zugang zu den besten Mitteln zur Verringerung des Risikos habe, nicht in der Lage sei, das Virus aufzuhalten, „kann das Vertrauen in die Fähigkeit, es zu besiegen, untergraben“, sagte Kayyem.
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