Grenzkontrollen langsam weg
Die Kontrollen an der deutschen Grenze sollen von diesem Samstag an vorsichtig gelockert werden. Das hat Bundesinnenminister Seehofer angekündigt. Geplant seien nur noch stichprobenartige Kontrollen. Vollständig fallen die wegen der Corona–Pandemie eingeführten Regelungen erst am 15. Juni weg.
Die Erleichterungen sind Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens, so Seehofer. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen jedoch stark steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren.
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Österreich öffnet Grenze im Juni
Die wegen der Corona–Pandemie geschlossene Grenze zwischen Deutschland und Österreich soll ab 15. Juni wieder geöffnet werden. Das sagte die österreichische Tourismusministerin Köstinger im Radiosender Ö1. Demnach ist die Entscheidung nach Gesprächen mit Deutschland erfolgt. Des Weiteren kündigte Köstinger Reiseerleichterungen beim Grenzübertritt schon ab 15. Mai an.
Die Bundesregierung in Berlin will heute über das Thema beraten. Kanzlerin Merkel hatte gestern einen zweistufigen Öffnungsprozess skizziert.
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Kemmerich: Pause in FDP–Vorstand
Thüringens FDP–Chef Thomas Kemmerich lässt seine Funktion im Bundesvorstand der Partei nach dem umstrittenen Auftritt bei einer Anti–Corona–Demonstration vorerst ruhen. Das teilte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Buschmann, nach einer Sondersitzung des Vorstandes mit. Daran habe auch Kemmerich teilgenommen.
Dieser habe der FDP „schweren Schaden“ zugefügt, sagte Buschmann. Der Bundesvorstand habe erhebliche Kritik an Kemmerich geäußert.
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Wuhan will alle Einwohner testen
Die zentralchinesische Stadt Wuhan will chinesischen Medienberichten zufolge sämtliche seiner elf Millionen Einwohner in Rekordzeit einem Coronavirus–Test unterziehen. Demnach beschlossen die Behörden die Maßnahme, nachdem Anfang in einem Wuhaner Wohngebiet nach einer längeren Phase ohne Erkrankungen in der Stadt sechs neue Infektionen feststellt wurden.
Wie das Wirtschaftsmagazin „Caixin„ berichtete, sollen die Menschen in Wuhan innerhalb von zehn Tagen getestet werden.
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Video belastet Bolsonaro
Bei den Ermittlungen gegen den brasilianischen Präsidenten Bolsonaro infolge der Vorwürfe der versuchten politischen Einflussnahme ist belastendes Material aufgetaucht. In der Videoaufnahme einer Kabinettssitzung vergangenen Monats sei zu hören, wie Bolsonaro sagt, er müsse den Bundespolizei–Chef Rio de Janeiros auswechseln, um Familienmitglieder, gegen die ermittelt werde, zu schützen, sagte ein Insider gegenüber einer Presseagentur.
Bolsonaro sagte, er sei nicht besorgt über eine vom Obersten Gerichtshof genehmigte Untersuchung zu den Vorwürfen.
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