Der deutsche „Welt“-Journalist Deniz Yücel hat nach dem umstrittenen Urteil gegen ihn in der Türkei angekündigt, in Berufung zu gehen. „Wir werden natürlich Revision einlegen. Wir haben zehn Tage Zeit dafür, das werden wir ausnutzen“, sagte Yücel heute der Nachrichtenagentur AFP. Er werde so lange vor Gericht weiterstreiten, bis das „rechtswidrige Urteil“ gegen ihn aufgehoben sei, sagte Yücel.
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Die polnische Opposition hat nach der knappen Niederlage ihres Kandidaten Rafal Trzaskowski bei der Präsidentschaftswahl Beschwerde gegen das Wahlergebnis eingereicht. Die liberale Bürgerplattform (PO) zog heute vor das Oberste Gericht des Landes. Sie beklagte Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung und warf dem öffentlich-rechtlichen TV-Sender TVP Voreingenommenheit zugunsten des nationalkonservativen Präsidenten Andrzej Duda vor. Das Oberste Gericht muss nun bis zum 3. August über den Einspruch entscheiden.
Der Amtsinhaber, der der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nahesteht, hatte sich am Sonntag in einer Stichwahl mit einem Vorsprung von gut zwei Prozentpunkten gegen seinen proeuropäischen Herausforderer Trzaskowski durchgesetzt.
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Die niederländische Stadt Nieuwegein hat der polnischen Stadt Pulawy wegen deren schwulenfeindlicher Haltung die Freundschaft gekündigt. Pulawy hatte sich zuvor wie andere Kommunen zur „schwulenfreien Zone“ erklärt. Damit sei eine Grenze überschritten, entschied das Stadtparlament von Nieuwegein bei Utrecht am Dienstagabend.
Die freundschaftlichen Beziehungen würden mit sofortiger Wirkung beendet. „LGBT-freie Zonen wie in Pulawy sind, was uns angeht, echt unakzeptabel“, erklärte die zuständige Beigeordnete Marieke Schouten.
Nieuwegein mit seinen rund 60.000 Einwohnerinnen und Einwohnern bezeichnet sich selbst als „Regenbogenstadt“. Der Regenbogen ist das Symbol der LGBTI-Bewegung. Schouten klebte symbolisch einen entsprechenden Aufkleber auf das Ortsschild und bedeckte damit den Namen der Partnerstadt in Polen.
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