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Published On: Samstag, 15.08.2020By

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US-Außenminister Mike Pompeo und der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak haben einen Vertrag über die Entsendung von 1.000 zusätzlichen US-Soldaten nach Polen unterzeichnet. Als Ergebnis werde es in Polen künftig nicht nur mehr Soldaten und mehr Infrastruktur der US-Armee geben, sagte Polens Präsident Andrzej Duda heute in Warschau. „Es wird auch die Garantie verstärkt, dass unsere Soldaten im Fall jeder Gefahr – ob das nun eine Bedrohung für Polen oder für die USA ist – Schulter an Schulter stehen werden.“

Der Vertrag sieht auch die Verlegung eines Teils des Hauptquartiers des V. Korps der US-Armee aus Fort Knox im US-Bundesstaat Kentucky nach Polen vor. Jeweils 200 Angehörige sollen im Rotationsprinzip einen Vorposten in dem Land besetzen. Weitere Details aus dem Abkommen sind bisher nicht bekannt.

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Der Iran hat die Entscheidung des UNO-Sicherheitsrat begrüßt, das Waffenembargo gegen das Land nicht zu verlängern. „Noch nie in der 75-jährigen Geschichte der Vereinten Nationen war Amerika so isoliert“, schrieb Außenministeriumssprecher Abbas Mussawi heute auf dem Kurzmitteilungsdienst Twitter.

Trotz vieler Reisen von Außenminister Mike Pompeo, trotz „Drucks und Klinkenputzens“ hätten die USA lediglich ein „kleines Land“ mobilisieren können, mit ihnen zu stimmen, schrieb Mussawi. Laut dem iranischen Staatsfernsehen stimmte neben den USA nur die Dominikanische Republik für die Verlängerung des Embargos.

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Die Europäische Union hat die überraschende Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) begrüßt. Beide Länder seien wichtige Partner der Staatengemeinschaft, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell heute im Namen der 27 EU-Staaten. Eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen werde beiden Staaten nützen und ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der gesamten Region sein. Zugleich erkannte der Spanier die konstruktive Rolle der USA in diesem Zusammenhang an.

Israel und die Emirate hatten sich zuvor in einem historischen Schritt auf die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen geeinigt. Bisher galt es als Tabu für arabische Staaten, Abkommen mit Israel zu schließen, bevor der Nahost-Konflikt gelöst ist. Aus dem arabischen Raum unterhält Israel bisher nur Beziehungen zu seinen Nachbarn Jordanien und Ägypten. Diese Abkommen liegen allerdings schon mehr als 25 Jahre zurück.

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