Die vierte Nacht in Folge hat es in mehreren Städten Spaniens gestern Abend gewalttätige Proteste gegen die Inhaftierung des Rappers Pablo Hasel gegeben. Der 32-Jährige, der mit bürgerlichem Namen Pablo Rivadulla Duro heißt, war am Dienstag festgenommen worden, nachdem er sich geweigert hatte, eine neunmonatige Haftstrafe anzutreten. Der Musiker war zuvor wegen Beleidigung des Königshauses und wegen Verherrlichung von Gewalt verurteilt worden.
Proteste gab es gestern vor allem in der katalanischen Hauptstadt Barcelona sowie in anderen Städten dieser Region im Nordosten Spaniens, in der Hasel geboren wurde. Hunderte Demonstrierende schoben im Zentrum von Barcelona erneut Müllcontainer zu Barrikaden zusammen und setzten sie in Brand.
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Mehr als sechs Wochen nach der Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump hat das Justizministerium Anklage gegen sechs weitere Verdächtige erhoben. Die Frauen und Männer hätten alle Verbindungen zu der rechten Miliz „Oath Keepers“ oder seien Mitglieder von ihr. Die Vorwürfe lauten unter anderem auf Verschwörung.
Die Angeklagten sollen sich verabredet haben, die Zertifizierung der Ergebnisse der US-Präsidentenwahl zu behindern, wie gestern aus einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft hervorging.
Die sechs in dieser Woche in Florida, North Carolina und Ohio Festgenommenen sollen mit drei weiteren Verdächtigen, die bereits im Jänner angeklagt wurden, zusammengearbeitet haben. Sieben der Frauen und Männer sollen am 6. Jänner paramilitärische Ausrüstung getragen haben und im Stil einer taktischen Einheit des Militärs die Treppen des Kongressgebäudes hinaufmarschiert sein, eine Tür durchbrochen haben und in das Gebäude gestürmt sein.
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Die Ernennung der von US-Präsident Joe Biden für das Amt der Haushaltsdirektorin im Weißen Haus nominierten Kandidatin könnte am Widerstand aus den eigenen Reihen scheitern. Der demokratische Senator Joe Manchin kündigte gestern an, er werde gegen Neera Tanden stimmen. Tanden ist wegen parteipolitischer Äußerungen umstritten. Die Mehrheitsverhältnisse im Senat sind knapp. Eine Gegenstimme aus dem Lager der Demokraten könnte Tanden verhindern.
Tanden ist Leiterin des linksgerichteten Instituts Center for American Progress. Sie soll ach dem Willen Bidens die Leitung der im Weißen Haus angesiedelten Haushalts- und Verwaltungsbehörde OMB übernehmen. Wegen ihrer parteipolitischen Äußerungen könne Neera einen „schädlichen Einfluss“ auf die wichtige Arbeitsbeziehung zwischen dem OMB und dem Kongress haben, sagte Manchin, der dem moderaten Flügel der Demokraten angehört.
Tanden war früher als Beraterin der Präsidentschaftkandidatin Hillary Clinton tätig und arbeitete für die Regierung des damaligen Präsidenten Barack Obama (2009 – 2017), als Biden Vize-Präsident war. Die Nominierung Tandens, die mit scharfen Äußerungen gegen Ex-Präsident Donald Trump aufgefallen war, war nicht nur bei dessen Republikanern auf Kritik gestoßen.
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