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ChristopherPluta (CC0), Pixabay
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Israels neuer Präsident Jizchak Herzog ist heute im Parlament in Jerusalem vereidigt worden. Der 60-Jährige wurde Anfang Juni von der Knesset mit klarer Mehrheit gewählt. Seine Amtszeit beginnt offiziell am Freitag.

Vor der Knesset gab es laut Medienberichten heftige Proteste gegen die Ernennung des Sprechers von Herzog, der früher für Ex-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gearbeitet hatte. Netanjahu steht wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht.

Herzog war 2003 als Abgeordneter der Arbeitspartei erstmals in die Knesset eingezogen. 2005 wurde er Bauminister, später übernahm er die Ministerien für Tourismus und für Wohlfahrt. Herzog führte von 2013 bis 2017 die Arbeitspartei. 2018 wurde er Vorsitzender der Hilfsorganisation Jewish Agency, die unter anderem für die Einwanderung nach Israel zuständig ist.

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Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist in Schweden erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Neun Tage nach seinem Rücktritt in Folge eines Misstrauensvotums erhielt der 63-Jährige heute die nötige Unterstützung im Parlament.

Dabei reichte dem 63-Jährigen, dass keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen ihn stimmte: 116 Abgeordnete votierten für ihn, 60 enthielten sich. 173 sprachen sich gegen ihn aus – 175 Nein-Stimmen im 349 Sitze großen Parlament wären jedoch notwendig gewesen, um Löfvens erneuten Weg ins Amt des Regierungschefs zu verhindern.

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Die radikalislamischen Taliban sind in die Hauptstadt der im Nordwesten Afghanistans gelegenen Provinz Badghis vorgerückt. Kurzzeitig brachten sie nach offiziellen Angaben heute unter anderem das Polizeipräsidium unter ihre Kontrolle und lösten Panik unter der Bevölkerung aus. Es habe Luftangriffe der Regierungstruppen gegeben, Spezialkräfte seien im Einsatz, um die Taliban zurückzudrängen.

Der Provinzgouverneur Husamuddin Shams sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die Taliban hätten die Stadt Qala-e Naw in der Früh aus drei Richtungen angegriffen. Später hätten die Sicherheitskräfte massiv reagiert. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums brachten die Regierungstruppen das Polizeipräsidium und auch die Zentrale der Nationalen Sicherheitsdirektion wieder unter Kontrolle.

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Gleich zwölf Minister der indischen Regierung sind heute zurückgetreten. Unter ihnen ist nach Angaben des Präsidialbüros auch Gesundheitsminister Harsh Vardhan, der seit dem starken Anstieg der CoV-Fallzahlen in der Kritik steht.

Die Amtsniederlegungen sind Teil einer umfassenden Regierungsumbildung durch Premierminister Narendra Modi kurz vor wichtigen Wahlen auf Bundesstaatsebene.

Gesundheitsminister Vardhan geriet seit der starken Zunahme der Infektionsfälle im April und Mai unter Druck. In vielen Landesteilen stand das Gesundheitswesen am Rand des Zusammenbruchs: Krankenhausbetten wurden knapp, ebenso medizinischer Sauerstoff und Medikamente.

 

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