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Südkoreas Olympiateam hat umstrittene Fahnen in seinem Quartier im olympischen Dorf auf Anweisung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) wieder entfernt. Diese hatten Hinweise an einen Krieg mit Japan im 16. Jahrhundert enthalten.

„Das Dorf ist ein geschützter Bereich“, sagte IOC-Präsident Thomas Bach in Tokio. Politische Stellungnahmen seien im Athletendorf nicht erlaubt. Die Banner waren in Japan als provokant empfunden worden.

Zugleich werde Japan in olympischen Arenen keine Fahne mit aufgehender Sonne und 16 Strahlen zeigen dürfen. Dieses Symbol wird in vielen asiatischen Ländern als Zeichen für Japans kriegerische Vergangenheit gesehen und abgelehnt.

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Ungarns rechtsnationale Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban hat eine Gesetzesregel zur staatlichen Kontrolle von Nichtregierungsorganisationen laut Amtsblatt von gestern auf heute offiziell aufgehoben.

Damit werden ab 17. Juli anonyme Spenden wieder möglich und die NGOs von der Bekanntgabe der Namen ihrer ausländischen Spenderinnen und Spender entbunden. Die Regelung war im Mai 2021 erlassen worden, als ein vollwertiges NGO-Gesetz auf Druck des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zurückgenommen werden musste.

Der EuGH hatte im Juni 2020 befunden, dass das NGO-Gesetz über den Umgang mit NGOs in Ungarn gegen EU-Recht verstößt und diskriminierend ist. Damit war Orbans Regierung zur Rücknahme des Gesetzes gezwungen. Stattdessen kam aber die nicht minder umstrittene und nun ebenfalls aufgehobene Verordnung.

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Im kriegsgeschundenen Syrien hat Staatschef Baschar al-Assad heute seine vierte Amtszeit angetreten. Vor 600 Gästen legte der 55-Jährige in der Hauptstadt Damaskus den Amtseid ab. In seiner Antrittsrede sagte Assad, bei der Präsidentenwahl vom 26. Mai habe das syrische Volk die Legitimität des Staates unter Beweis gestellt. Westliche Staaten hatten die Wahl als „weder frei noch fair“ bezeichnet; die Opposition in dem Bürgerkriegsland sprach von einer „Farce“.

Assad herrscht in Syrien seit dem Jahr 2000; er war praktisch konkurrenzlos in die Wahl gegangen. Politiker der Exilopposition waren von einer Kandidatur ausgeschlossen, Assads Herausforderer waren kaum bekannt und nur wenigen Menschen in Syrien ein Begriff.