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Die RedaktionFreitag, 18.10.20243 Min Lesezeit19

Strandkind_Muecke (CC0), Pixabay

Bundestag beschließt Krankenhausreform
Ein Meilenstein für die Zukunft des deutschen Gesundheitssystems ist erreicht: Der Bundestag hat die umstrittene Krankenhausreform beschlossen, die einen tiefgreifenden Wandel in der Versorgung der Bevölkerung bringen soll. Die Reform zielt darauf ab, den immensen finanziellen Druck von den Kliniken zu nehmen, indem diese künftig nicht mehr ausschließlich über Pauschalen für jeden Behandlungsfall vergütet werden. Stattdessen sollen nun 60 Prozent der Finanzierung durch das Vorhalten wichtiger medizinischer Angebote gesichert werden, was den Kliniken mehr Stabilität geben soll. Insbesondere spezialisierte Behandlungen sollen gestärkt werden. Kritiker aus der Opposition warnen jedoch vor einer Verschlechterung der medizinischen Versorgung in ländlichen Gebieten, da kleinere Kliniken durch die Reform stärker gefährdet sein könnten. Trotz der ablehnenden Haltung der Opposition kann das Gesetz ohne Zustimmung des Bundesrates in Kraft treten. Allerdings könnte es im Vermittlungsausschuss noch auf Widerstand stoßen.
Hamas-Anführer Sinwar angeblich tot
Der Konflikt im Nahen Osten könnte einen weiteren dramatischen Wendepunkt erreicht haben. Berichten israelischer Medien zufolge soll Jahja Sinwar, ein hochrangiger Anführer der Hamas, bei einem Luftangriff im Gazastreifen ums Leben gekommen sein. Sinwar, der als einer der Hauptverantwortlichen für das Massaker am 7. Oktober gilt, bei dem über 1.200 Menschen in Israel getötet wurden, soll sich während des Angriffs in einem Gebäude im Gazastreifen aufgehalten haben. Israels Streitkräfte haben bestätigt, dass bei der Operation mehrere hochrangige Islamisten getötet wurden, prüfen jedoch noch, ob Sinwar unter den Opfern ist. Sollte sich diese Nachricht bestätigen, wäre dies ein schwerer Schlag für die Führungsriege der Hamas, deren Macht und Einfluss in der Region seit Jahren wächst.
Marine: Abgeschossene Drohne war bewaffnet
Ein dramatischer Vorfall vor der Küste des Libanon hat die internationale UNIFIL-Mission aufgeschreckt. Eine von der deutschen Korvette „Ludwigshafen am Rhein“ abgefangene Drohne war bewaffnet und explodierte nach ihrem Abschuss. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr bestätigte, dass beim Absturz der Drohne eine Sprengladung gezündet wurde, die glücklicherweise keine Schäden am Schiff oder Verletzungen der Besatzung verursachte. Die Drohnenteile fielen ins Meer, rund 30 Kilometer nordwestlich der libanesischen Hafenstadt Nakura, wo sich das UNIFIL-Hauptquartier befindet. Die Bundestagsabgeordneten wurden umgehend über den Vorfall informiert, der die Sicherheitslage in der Region erneut unterstreicht.
Scholz macht Druck bei EU-Asylreform
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Rahmen des EU-Gipfels in Brüssel klare Worte zur EU-Asylreform gefunden. Er drängte die Mitgliedstaaten, die im Frühjahr beschlossene Reform rasch umzusetzen, um die dringend notwendige Kontrolle der unerwünschten Migration in der EU zu gewährleisten. Scholz betonte, dass Deutschland die erforderlichen Gesetzesänderungen zügig durch den Bundestag bringen werde, und forderte, dass auch auf EU-Ebene keine weiteren Verzögerungen mehr akzeptiert werden sollten. Die Reform sieht unter anderem einheitliche Asylverfahren an den EU-Außengrenzen vor, doch einige Mitgliedstaaten halten die Maßnahmen für unzureichend. Die Umsetzung könnte sich bis Mitte 2026 hinziehen, was viele als unbefriedigend empfinden.
EZB senkt erneut Leitzins
Die Europäische Zentralbank hat erneut eine geldpolitische Weiche gestellt: In einem weiteren Schritt zur Lockerung der Geldpolitik hat die EZB beschlossen, den Leitzins um 0,25 Prozentpunkte auf nunmehr 3,25 Prozent zu senken. Der Zinsschritt soll die Finanzierungskosten für Unternehmen senken und die Konjunktur im Euroraum stützen. Diese Entscheidung folgt auf eine Serie von Zinssenkungen, die im Juni mit der sogenannten Zinswende eingeleitet wurden. Experten sehen darin eine Reaktion auf die abnehmende Inflationsgefahr und ein Mittel, um das Wirtschaftswachstum zu stärken. Für Sparer bedeutet dies jedoch erneut niedrigere Erträge auf Einlagen.
Feuerwehrleute in Waren verletzt
Ein verheerender Brand hat in einer Bootswerft in Waren an der Müritz für dramatische Szenen gesorgt. Bei den Löscharbeiten wurden drei Feuerwehrleute verletzt, einer davon schwer, nachdem er von herabstürzenden Gebäudeteilen verschüttet wurde. Der Verletzte wurde ins Krankenhaus eingeliefert, während die Einsatzkräfte vor Ort entschieden, das brennende Gebäude kontrolliert abbrennen zu lassen, um weitere Gefahren zu vermeiden. Wie es zu dem Brand in der Bootswerft direkt an der Müritz kam, ist noch unklar. Die Behörden haben die Ermittlungen aufgenommen, um die Brandursache zu klären.
Tote Kegelrobben vor Rügen gefunden
Die Ostküste der Insel Rügen steht vor einem beunruhigenden Rätsel. Seit Beginn des Monats wurden dort insgesamt 20 tote Kegelrobben entdeckt – eine ungewöhnlich hohe Zahl. Die Tiere wiesen keine sichtbaren Verletzungen auf und waren offenbar gut genährt. Das Umweltministerium und das Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Fischerei haben die Vogelgrippe als mögliche Todesursache bereits ausgeschlossen. Nun sollen weitere Untersuchungen durchgeführt werden, um das mysteriöse Sterben zu erklären. Auch die Polizei ist eingeschaltet und ermittelt in dem Fall, um mögliche kriminelle Hintergründe auszuschließen.