VW: Tarifverhandlungen ohne Ergebnis – Warnstreiks in Sicht
Auch in der dritten Tarifrunde bei Volkswagen konnte keine Einigung erzielt werden. Die IG Metall teilte mit, dass sie der Tarifkommission nun die Durchführung von Warnstreiks empfehlen werde. Die Friedenspflicht endet am 30. November, was mögliche Arbeitsniederlegungen nach diesem Datum wahrscheinlich macht.
Volkswagen fordert unter anderem eine Entgeltkürzung von zehn Prozent für die rund 120.000 Beschäftigten und schließt Werksschließungen nicht aus. Die Arbeitnehmerseite hat hingegen einen Kompromissvorschlag unterbreitet, der einen Verzicht auf Bonuszahlungen sowie die Einrichtung eines Arbeitszeitfonds vorsieht. Eine Lösung scheint jedoch in weiter Ferne zu liegen.
Internationaler Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten Netanjahu
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat einen Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erlassen. Auch der frühere Verteidigungsminister Joav Galant und der Hamas-Anführer Mohammed Deif sollen sich dort verantworten. Den Beschuldigten werden Kriegsverbrechen vorgeworfen.
Israels Präsident Herzog bezeichnete die Entscheidung als „Skandal“ und unterstrich, dass Israel den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkenne. Der Haftbefehl wirft nicht nur juristische, sondern auch diplomatische Fragen auf, da mehrere Staaten aufgefordert sind, ihn zu beachten.
Zweifel am Einsatz einer Interkontinentalrakete in der Ukraine
Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig Angriffe mit weitreichenden Raketen vor. Nach Angaben der Ukraine soll die Stadt Dnipro von einer russischen Interkontinentalrakete beschossen worden sein. Verletzte oder Schäden wurden jedoch nicht gemeldet. Die US-Regierung äußerte Zweifel, ob es sich tatsächlich um eine Interkontinentalrakete handelte, da deren Reichweite unter 6.000 Kilometern gelegen haben soll.
Russland wiederum wirft der Ukraine vor, britische Marschflugkörper des Typs „Storm Shadow“ eingesetzt zu haben. Der Konflikt zeigt erneut, wie komplex die Situation durch den Einsatz moderner Waffentechnologien geworden ist.
Verhandlungen bei der Weltklimakonferenz in Baku vor dem Scheitern
Die Weltklimakonferenz in Baku droht kurz vor ihrem geplanten Abschluss zu scheitern. Besonders bei der Frage nach Hilfszahlungen an Entwicklungsländer zur Bewältigung des Klimawandels konnte keine Einigung erzielt werden. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bezeichnete den Verhandlungsweg als „extrem steinig“ und rechnet mit einer Verlängerung der Konferenz.
Die Uneinigkeit zwischen Industrienationen und Entwicklungsländern könnte das Ziel gefährden, verbindliche Vereinbarungen zur Bekämpfung des Klimawandels zu erreichen.
Bundesgerichtshof: Waschanlagen haften für Schäden an Autos
Betreiber von Waschanlagen sind verpflichtet, für Schäden an serienmäßig ausgestatteten Fahrzeugen zu haften. Der Bundesgerichtshof entschied zugunsten eines SUV-Besitzers, dessen Fahrzeug in einer Waschanlage beschädigt wurde. Der Betreiber hatte sich auf Warnhinweise berufen und eine Entschädigung abgelehnt. Das Gericht stellte jedoch klar, dass Waschanlagenbetreiber das Risiko für Schäden an marktgängigen Fahrzeugen tragen. Der Kläger erhält mehr als 3.200 Euro Schadenersatz.
Massive Schäden am Hamburger Michel entdeckt
Sanierungsarbeiten an der St.-Michaelis-Kirche in Hamburg haben größere Risse im Turm zutage gebracht, als ursprünglich angenommen. Die Risse sind bis zu 35 Meter lang, und bereits sanierte Fugen brechen erneut auf, wodurch Wasser in das Mauerwerk eindringen kann. Die Sanierungskosten steigen dadurch auf 1,3 Millionen Euro – mehr als das Doppelte der ursprünglich veranschlagten 600.000 Euro. Die Verantwortlichen bitten nun verstärkt um Spenden, um das Hamburger Wahrzeichen zu retten.
Kiel will Segelwettbewerbe der Olympischen Spiele ausrichten
Kiel plant, sich als Austragungsort der olympischen und paralympischen Segelwettbewerbe für die Spiele 2036 oder 2040 zu bewerben. Der Landtag von Schleswig-Holstein hat einstimmig für einen entsprechenden Antrag gestimmt, und auch die Zustimmung der Kieler Ratsversammlung wird erwartet.
Bereits bei den Olympischen Sommerspielen 1936 in Berlin und 1972 in München fanden die Segelwettbewerbe in Kiel statt. Ob Deutschland sich als Gastgeberland bewirbt, wird der Deutsche Olympische Sportbund im kommenden Jahr entscheiden.
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