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Norwegen stuft Teile der Ukraine als sicher ein – Ein Vorbild für Deutschland?

geralt (CC0), Pixabay
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Norwegen wird in Zukunft weniger Ukrainerinnen und Ukrainer automatisch Asyl gewähren. Die Regierung in Oslo teilte mit, dass sechs Gebiete im Westen der Ukraine von der norwegischen Ausländerbehörde UDI als sicher eingestuft werden. Asylsuchende aus diesen Regionen sollen nach den gleichen Regelungen behandelt werden, die auch für andere Länder gelten. Das bedeutet, dass ihre Anträge individuell geprüft werden und es auch zu Ablehnungen kommen kann.

Die norwegische Regierung betonte, dass diese Anpassungen am kollektiven Schutzstatus vorgenommen werden, um denjenigen, die weiterhin Schutz benötigen, besser helfen zu können. Trotz dieser Änderungen bekräftigte Norwegen seine Unterstützung für die Ukraine.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 erhielten die meisten ukrainischen Geflüchteten in Norwegen vorübergehend kollektiven Schutz, ohne dass ihre Anträge individuell geprüft wurden – eine Regelung, die auch in der EU angewendet wird. Nun wird der Schutzbedarf von Menschen aus als sicher eingestuften Gebieten individuell entschieden.

Norwegen, ein Land mit rund 5,5 Millionen Einwohnern, hat nach eigenen Angaben mehr Ukrainer aufgenommen als die anderen nordischen Länder. In den letzten zweieinhalb Jahren kamen 85.000 Menschen aus der Ukraine nach Norwegen. Zehn Prozent der Ukrainer, die 2024 bisher nach Norwegen kamen, stammen aus den sechs als sicher betrachteten Regionen.

Doch könnte dieses Vorgehen auch ein Modell für Deutschland sein?

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