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Notstand in Spanien

padrinan (CC0), Pixabay
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Wegen des dramatischen Anstiegs bei den Coronavirus-Infektionen bereitet Spaniens Regierung die Ausrufung eines nationalen Gesundheitsnotstands vor. Wie das Büro von Regierungschef Pedro Sanchez mitteilte, soll eine außerordentliche Ministerratssitzung heute damit die Grundlage für neue regionale Ausgangsbeschränkungen legen. Zuvor hatten neun der 17 autonomen Regionen Spaniens gefordert, den Notstand erneut auszurufen.

Das Ziel der Ministerratssitzung sei es, „die Details eines neuen königlichen Erlasses über den Alarmzustand auszuloten“, teilte Sanchez’ Büro am Vortag mit. Dieser Erlass entspricht der Ausrufung eines Gesundheitsnotstands. Bereits während der ersten Coronavirus-Infektionswelle im März hatte die spanische Zentralregierung den Gesundheitsnotstand ausgerufen. Er dauerte bis Juni.

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