Diese Frage sei an dieser Stelle einmal so gestellt, denn nicht nur wer SPD, DieLinke, die Grünen oder die FDP wählt, ist legitimiert für die Bürger einer Stadt zu sprechen.
Auch wenn Ihnen und mir das nicht gefallen mag, auch die AfD in Leipzig wurde von 10.000enen Bürgern dieser Stadt gewählt. Die Mitglieder der AfD Stadtratsfraktion wurden demokratisch gewählt, da dürften keine 2 Meinungen vorhanden sein. Die kleine Splitterpartei im Leipziger Stadtrat,
Ihre SPD, hat weniger Stimmen als die von Ihnen ausgegrenzte AfD. Warum reklamiert ihre SPD dann bitte einen 2. Bürgermeisterposten für sich, ist aber nicht bereit, hier der Empfehlung der sächsischen Gemeindeordnung zu folgen.
Es ist gut, dass Ihre Amtszeit dem Ende entgegen geht, denn es wird Zeit, dass es einen Oberbürgermeister gibt, der sich mit allen demokratisch gewählten Parteien, dann politisch auseinandersetzt; aber nicht über eine Ausgrenzung.
Was soll eine AfD dann machen, was die Stadt Leipzig erschüttern könnte? Ist es nicht Zeit mit der Ausgrenzung aufzuhören und dem Bürger einmal zu zeigen, dass eine AfD zwar viel fordert, ab dann in der konkreten Realpolitik sicherlich Kompromisse machen müsste, die ihr als Partei eher schaden würden.
Auch ich bin kein Freund der AfD, aber ich setze mich mit meinen Gegnern auseinander, ich grenze die nicht aus.
Was gestern im Stadtrat Leipzig passiert ist, zeigt doch auch, dass es ihre Koalitionspartner von den Grünen doch auch mit der AfD halten, wenn man damit der SPD schaden kann. Mal ehrlich, hätten sie vor Wochen mit einem solchen „Gegen-SPD-Bündnis“ zwischen AfD und den Grünen Leipzig gerechnet?
Deutschland hat viele Probleme, auch Leipzig hat viele Probleme, aber die Ausgrenzung einer demokratisch gewählten Partei wird zu einem künstlichen Problem gemacht. Die AfD hingegen, gefällt sich sehr gut in der Opferrolle.
Das kann ich nachvollziehen, eine Partei, die viel einfordern kann, aber wenig leisten muss, dass auch Dank der Ausgrenzungspolitik der anderen Parteien.
Kommentar hinterlassen