Deutschland

Ober Landes Gericht Dresden

AJEL (CC0), Pixabay
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Am Oberlandesgericht Dresden startet am 14. März 2024 die Hauptverhandlung gegen drei Personen deutscher Staatsbürgerschaft. Ihnen wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gegründet und sich in ihr engagiert zu haben. Diese Gruppierung soll unter dem Namen des Verlags „Der Schelm“ agiert und nationalsozialistisches sowie antisemitisches Gedankengut mittels Buchveröffentlichungen verbreitet haben.

Der Umsatz dieser Publikationen belief sich in den Jahren 2018 bis 2020 auf über 800.000 Euro. Bei einer Hausdurchsuchung am 17. Dezember 2020 wurden zusätzlich Druckerzeugnisse im Wert von mehr als 900.000 Euro beschlagnahmt, die größtenteils volksverhetzende Inhalte aufwiesen. Die Beschuldigten waren hauptsächlich im Vertrieb und in der Lagerhaltung dieser Werke tätig, darunter auch Schriften wie „Mein Kampf“ von Adolf Hitler und weitere ähnlich ausgerichtete Titel. Laut Anklage zielten die Aktivitäten der Vereinigung auf die Begehung von Straftaten ab, insbesondere auf Delikte gemäß § 130 StGB, die Volksverhetzung betreffen.

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