Nach dem spektakulären Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der SPÖ sowie dem angekündigten Rücktritt von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Chef ist in der österreichischen Innenpolitik wieder mal alles in der Schwebe – oder anders gesagt: Es herrscht der ganz normale Wahnsinn.
Die Volkspartei: Krisenbewältigung in Zeitlupe
Der ÖVP-Bundesparteivorstand, das wohl mächtigste Gremium der Volkspartei (zumindest wenn es um Krisensitzungen geht), trifft sich um 10.00 Uhr im Bundeskanzleramt. Und wie immer dürfen wir gespannt sein, wie viele heiße Luftblasen dabei produziert werden. Wird es Entscheidungen geben? Vielleicht. Wird es Klarheit geben? Wohl kaum.
Nehammer selbst scheint seinen letzten Arbeitstag mit einer Art Abschiedstournee zu füllen: Nach der Sitzung will er sich in die Präsidentschaftskanzlei begeben, um seinen Regierungsbildungsauftrag zurückzulegen. Eine noble Geste – oder auch einfach der letzte Akt eines Kanzlers, der beschlossen hat, dass politische Verantwortung besser anderen überlassen wird.
Van der Bellen: Der Ball liegt bei ihm
In Sachen Regierungsbildung liegt der Ball nun bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Der Präsident wird morgen „weitere Schritte setzen“ – ein Satz, der ungefähr so präzise ist wie eine Wettervorhersage für den nächsten Monat. Aber keine Sorge, Van der Bellen wird uns nach seinem Gespräch mit Nehammer sicher erklären, wie es aus seiner Sicht weitergehen soll. Ob das der Bevölkerung auch weiterhilft? Nun ja, das ist wie immer Interpretationssache.
Was kommt als Nächstes?
Es dürfte spannend werden, wer nun das Steuer übernimmt – oder besser gesagt: Wer bereit ist, das sinkende Schiff ÖVP zumindest kurzzeitig flott zu halten. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob es der SPÖ, den Grünen, den NEOS oder sonst jemandem gelingen wird, das entstandene Machtvakuum zu nutzen.
Bis dahin heißt es für die Österreicherinnen und Österreicher: weiter zuschauen, wie sich die politische Elite des Landes mit bemerkenswerter Konsequenz selbst zerlegt. Vielleicht gibt es ja bald ein Update – oder zumindest die nächste Folge des endlosen Dramas „Regierungsbildung auf Österreichisch“. Popcorn bleibt jedenfalls Pflicht.
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