Und so beginnt sie, die neueste Staffel von „Österreich sucht die Koalition“: Mit Herbert Kickl, dem selbsternannten „Robin Hood der kleinen Leute“, und der ÖVP, die sich inzwischen in „Opportunisten Volkspartei“ umbenennen könnte. Nach der Wahl hat sich die politische Landschaft in Österreich ordentlich verbogen – und die Zuschauer sitzen gespannt vor den Bildschirmen, um zu sehen, wie diese beiden ungleichen Tanzpartner ihre Schritte aufeinander abstimmen wollen. Spoiler: Es wird holprig.
Kickls Traum von der Sparbüchse und die ÖVPs Budget-Albtraum
Beginnen wir mit dem Budget, oder wie Herbert Kickl es nennt: „Das liebe Geld“. Die FPÖ hat große Pläne: Körperschaftssteuer senken, Lohnnebenkosten reduzieren, kurz gesagt – Einnahmen minimieren, als ob das Budget ein Wunschbrunnen wäre. „Diffus“ wird von Verwaltungsreformen gesprochen, was ungefähr so präzise klingt wie die Versprechungen eines schlechten Zauberers. Und wie soll das alles finanziert werden? Keine Sorge, da ist Kickl ganz kreativ: Schulden machen und der EU die Schuld in die Schuhe schieben. Schließlich sind die in Brüssel ohnehin an allem schuld – vom Wetter bis zur österreichischen Steuerpolitik.
Die ÖVP dagegen versucht krampfhaft, den Anschein von wirtschaftlicher Vernunft zu wahren. Aber was bleibt ihr übrig? Noch mehr Wählerstimmen bei Neuwahlen zu verlieren, um dann endgültig als Juniorpartner aufzuwachen? Wohl kaum. Also heißt es: Zähneknirschen und Mitmachen.
Symbolpolitik für alle: Kopftuchverbote und Strafrückerstattungen
Wenn es ums Sparen geht, muss man erfinderisch sein. Herbert Kickl hat eine Lösung, die genauso genial wie billig ist: Symbolpolitik! Strafrückerstattungen? Klar! Kopftuchverbot? Absolut! Deutschkurse für alle? Warum nicht! Schließlich kosten solche Maßnahmen wenig bis nichts, machen sich aber hervorragend auf Wahlplakaten. Und wenn am Ende die Kasse leer bleibt, kann man immer noch die Schuldigen im Ausland suchen – sei es bei der EU, Russland oder dem Wettergott.
Die ÖVP wird hier kaum widersprechen. Schließlich hat man sich in den letzten Jahren ohnehin daran gewöhnt, Positionen zu übernehmen, die gerade populär sind. Moral? Prinzipien? Ach, wer braucht das, wenn man eine Regierungsbeteiligung haben kann?
Umweltpolitik? Einfach abschaffen!
Ein weiteres Kapitel in diesem Drama: die Umweltpolitik. Die FPÖ dürfte sich die grüne CO2-Steuer und den Klimabonus geschnappt und in den Papierkorb geworfen haben, bevor die Koalitionsgespräche überhaupt begonnen haben. Schließlich sind Maßnahmen gegen den Klimawandel nicht nur teuer, sondern auch langweilig. Wer braucht schon Nachhaltigkeit, wenn man mit populistischen Projekten punkten kann?
Die ÖVP wird hier brav mitspielen. Photovoltaik-Förderungen, Ausstieg aus Öl- und Gasheizungen, Klimaticket – alles Themen, die dem politischen Überlebenskampf der ÖVP im Weg stehen könnten. Also weg damit!
Sicherheits- und Außenpolitik: Ein Tanz auf dünnem Eis
Und dann ist da noch die Außenpolitik, ein Bereich, in dem die beiden Parteien ungefähr so kompatibel sind wie Feuer und Wasser. Die FPÖ mit ihrer Vorliebe für Russland wird weiterhin gegen EU-Sanktionen wettern und darauf hoffen, dass Donald Trump als künftiger US-Präsident Europa in ein Chaos stürzt. Die ÖVP wird versuchen, dabei zumindest so auszusehen, als sei sie noch ein europapolitisch verantwortungsbewusster Partner.
Und wie sollen die beiden sich beim Thema Neutralität einigen? Ganz einfach: Mit einer Floskel! „Selbstbewusste Neutralität“ – das klingt so schön schwammig, dass beide Seiten damit leben können, ohne sich inhaltlich zu binden.
Ressortaufteilung: Das große Gerangel
Ein Highlight dieser Staffel dürfte die Frage sein, wer welches Ressort bekommt. Kickl will selbstverständlich Kanzler werden – schließlich hat er das Land „aus den Klauen der Eliten“ befreit (seine Worte, nicht unsere). Die ÖVP hingegen wird alles daransetzen, wenigstens das Außenministerium zu behalten, um zumindest nach außen hin ein Hauch von Seriosität zu wahren.
Doch seien wir ehrlich: Egal, wie die Ressorts am Ende verteilt werden, die Konflikte sind vorprogrammiert. Ein Kanzler Kickl, der bei jeder Gelegenheit die EU attackiert, und ein ÖVP-Außenminister, der gleichzeitig in Brüssel Schadensbegrenzung betreibt? Das klingt weniger nach Regierung als nach einer politischen Reality-Show.
Neuwahlen? Bitte nicht!
Das große Dilemma: Beide Parteien wissen, dass Neuwahlen keine Option sind. Die ÖVP würde wohl weitere Stimmen verlieren und in der Bedeutungslosigkeit versinken, während die FPÖ auf weitere Gewinne hoffen könnte – was Kickl allerdings unter Druck setzt, endlich zu liefern.
Das Ergebnis? Ein fauler Kompromiss, der irgendwie funktioniert – zumindest für die nächsten paar Monate. Und wenn es dann doch scheitert, können beide Seiten immer noch behaupten, dass sie es versucht haben.
Fazit: Willkommen im Theater der Absurdität
Eine FPÖ-ÖVP-Koalition ist so wahrscheinlich wie chaotisch. Während die FPÖ ihre populistischen Projekte vorantreibt, wird die ÖVP versuchen, sich als Stimme der Vernunft zu präsentieren – obwohl sie längst jegliche Prinzipien über Bord geworfen hat, um in der Regierung zu bleiben.
Die kommenden Wochen versprechen Drama, Intrigen und jede Menge politische Gymnastik. Und wenn die Koalition tatsächlich zustande kommt, dann wird Österreich wohl eines der turbulentesten Kapitel seiner politischen Geschichte erleben. Bleiben Sie dran – es wird spannend (und vermutlich ziemlich absurd)!
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