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Published On: Mittwoch, 10.04.2024By Tags:

Die Schweizerische Eidgenossenschaft hat die Initiative ergriffen, eine bedeutende Konferenz zur Förderung des Friedens in der Ukraine zu veranstalten. Dieses zweitägige Gipfeltreffen, anberaumt für die Mitte des Juni, wird im Zuge der Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Konflikts stattfinden, wie aus einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hervorgeht. Trotz der hochrangigen Natur dieses Treffens hat Russland, dessen Handlungen im Mittelpunkt des Konflikts stehen, seine Teilnahme ausgeschlossen.

Die Ankündigung für diesen Friedensgipfel erfolgte bereits im Januar durch die Schweizer Regierung, die damit auf eine Anfrage des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj reagierte. In der Folge kam es zu intensiven diplomatischen Gesprächen mit Vertretern der Europäischen Union, der G7-Staaten sowie mit China und Indien, um ein breites Spektrum an Unterstützung für die Friedensbemühungen zu mobilisieren. Der Gipfel, dessen Durchführung für den 15. und 16. Juni geplant ist, wird auf den Grundsätzen des internationalen Rechts und der Charta der Vereinten Nationen basieren, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten in Bern betonte.

Ein wesentliches Ziel der Konferenz ist es, einen konkreten Plan für die Einbeziehung Russlands in den Friedensprozess zu entwickeln, obwohl dieses Land bereits seine Vorbehalte gegenüber dem Treffen geäußert hat. Dabei soll der von Präsident Selenskyj vorgeschlagene Friedensplan als Ausgangspunkt dienen, jedoch auch weitere Vorschläge, unter anderem von China, in die Überlegungen einbezogen werden, um eine umfassende Lösung zu ermöglichen.

Russland hat seine Offenheit für Friedensgespräche signalisiert, besteht jedoch auf der Anerkennung der „neuen Realitäten“ im Konfliktgebiet. Nach mehr als zwei Jahren des Konflikts kontrolliert Russland bedeutende Teile des ukrainischen Territoriums, von denen einige sogar offiziell annektiert wurden. Die Ukraine hingegen beharrt auf der Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität und dem vollständigen Rückzug russischer Streitkräfte als Grundvoraussetzungen für den Frieden. Diese Konferenz stellt somit einen kritischen Schritt in den Bemühungen dar, einen dauerhaften Frieden in der Region zu erreichen und die Grundlagen für eine gerechte Lösung des Konflikts zu legen.

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