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Olaf Scholz

TobiasRehbein (CC0), Pixabay
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Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet nicht damit, dass der Wechsel an der Spitze der Grünen-Partei die Arbeit der Ampel-Koalition beeinträchtigen wird. Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte, Scholz habe in den vergangenen Jahren eng und vertrauensvoll mit den Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour zusammengearbeitet und bedauere ihren Rückzug. Nach einer Serie enttäuschender Wahlergebnisse streben die Grünen eine umfassende Neuausrichtung an.

Am Vormittag gab der gesamte Parteivorstand seinen Rücktritt bekannt, was auch den Rückzug der beiden Co-Vorsitzenden Lang und Nouripour beinhaltet. Laut Nouripour habe die Parteiführung das Fazit gezogen, dass ein personeller Neuanfang notwendig sei. Er betonte, dass das Wahlergebnis der Landtagswahl in Brandenburg, bei der die Grünen eine deutliche Niederlage hinnehmen mussten, ein Ausdruck der schwersten Krise der Partei seit über einem Jahrzehnt sei.

Bis zum Parteitag im November, auf dem eine neue Parteiführung gewählt werden soll, bleibt der aktuelle Vorstand geschäftsführend im Amt, um die laufenden Geschäfte der Partei sicherzustellen.

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