In einer überraschenden Wendung der deutschen Verteidigungspolitik plant die Bundesregierung offenbar einen radikalen Kurswechsel bei der Förderung der heimischen Rüstungsindustrie. Wie das renommierte „Handelsblatt“ unter Berufung auf gut informierte Regierungskreise berichtet, soll der Bau von Rüstungsfabriken in Deutschland massiv beschleunigt werden.

Unter dem Arbeitstitel „Operation Blitzschmiede“ – wie Insider das Vorhaben scherzhaft nennen – sieht der Plan vor, bürokratische Hürden abzubauen und Genehmigungsverfahren drastisch zu verkürzen. Besonders brisant: Die Einspruchsmöglichkeiten von Bürgerinitiativen sollen erheblich eingeschränkt werden, was bereits jetzt für hitzige Debatten in der Öffentlichkeit sorgt.

Als Blaupause für dieses ambitionierte Vorhaben dienen die Erfahrungen aus dem Bau der Flüssiggas-Terminals, die in Rekordzeit errichtet wurden. „Was für Gas möglich war, muss auch für Panzer gelten“, soll ein hochrangiger Beamter in vertraulicher Runde geäußert haben.

Die Pläne, die angeblich schon im August vom Bundeskabinett abgesegnet werden sollen, markieren einen Paradigmenwechsel in der deutschen Verteidigungspolitik. Jahrzehntelang galt die Rüstungsindustrie als notwendiges Übel, nun soll sie zum Innovationsmotor und Jobgaranten aufsteigen.

Kritiker wittern bereits Morgenluft und warnen vor einer „Militarisierung durch die Hintertür“. Umweltverbände befürchten, dass ökologische Bedenken dem Diktat der vermeintlichen Sicherheit geopfert werden könnten.

Die Regierung hüllt sich derweil in vielsagendes Schweigen. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums bestätigte lediglich die Arbeit an einem Strategiepapier zur Modernisierung der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie, hütet sich aber vor Details. „Wir kommentieren keine Gerüchte“, heißt es lapidar.

Inoffiziell ist jedoch zu hören, dass die Pläne weit über bloße Modernisierung hinausgehen. Es soll um nichts Geringeres gehen als um die Schaffung eines „Silicon Valley der Verteidigung“ auf deutschem Boden. Hightech-Panzer statt Hightech-Apps, Drohnen statt Datenanalyse – die Vision einer neuen, schlagkräftigen deutschen Rüstungsindustrie nimmt Gestalt an.

Während Industrievertreter die Pläne begrüßen und von einem „längst überfälligen Schritt“ sprechen, formiert sich bereits Widerstand. Friedensaktivisten kündigen Proteste an, und auch innerhalb der Regierungskoalition rumort es. Besonders die Grünen sehen sich in einem Dilemma zwischen Pazifismus und Realpolitik.

Es bleibt abzuwarten, ob die „Operation Blitzschmiede“ tatsächlich so schnell umgesetzt wird, wie es die Planer vorsehen. Eines ist jedoch schon jetzt klar: Die deutsche Verteidigungspolitik steht vor einem Wendepunkt, dessen Auswirkungen weit über die Grenzen der Republik hinaus spürbar sein werden.