Orban bei EU «verhandlungsbereit» – Barroso: Keine Entscheidungen

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban ist offenbar bereit einzulenken.

Orban hat bei einem Krisenbesuch in Brüssel seine Bereitschaft zur Einigung im Streit mit der EU-Kommission um mehrere neue Gesetze beteuert. Doch diese Unterhaltung können keinesfalls den förmlichen Prozess eines Vertragsverletzungsverfahrens ersetzen. Die machte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso Viktor Orban noch einmal kurz vor Gesprächsbeginn deutlich. Die Kommission erwarte eine offizielle und schriftliche Stellungnahme der Orban-Regierung.