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Orban gegen EU: Der Polit-Zirkus in Straßburg

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
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Da flogen die Fetzen im Europaparlament! Ungarns Regierungschef Viktor Orban betrat am Mittwoch die Bühne in Straßburg, um über die „glorreichen“ Pläne seines ungarischen EU-Ratsvorsitzes zu sprechen. „Die EU muss sich ändern“, tönte Orban, der sich als „Katalysator“ sieht – vielleicht dachte er dabei eher an einen kaputten Auspuff. Was folgte, war ein wildes Spektakel, begleitet von lautem Protest. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ließ sich nicht lumpen und schoss scharf zurück.

Von Gemütlich zu Gezänk in Rekordzeit

Orban begann zunächst mit einem lauwarmen Rückblick auf die ungarische Ratspräsidentschaft 2011 – eine Art „Früher war alles besser“-Rede, die niemanden so richtig interessierte. Aber dann holte er zum großen Rundumschlag aus: EU-Asylpolitik, Ukraine-Krieg, Klimapolitik – alles musste dran glauben. „Die Zeiten sind schwieriger geworden“, meinte er. Ach ja, Viktor, das sagen alle, die es schwer haben. Am liebsten würde er Asylverfahren auslagern, am besten so weit weg, dass keiner mehr zurückfindet. Und dann will er noch einen Schengen-Gipfel – quasi eine exklusive Party für Staaten, die ihn vielleicht noch mögen.
Die Europa-Premiere von „Bella Ciao“

Der Höhepunkt der Show: Während Orban noch über die Rückkehr zu „alten Werten“ sinnierte, holten sozialdemokratische Abgeordnete ihre Protestschilder heraus. Und dann ging’s los: Das linke Lager stimmte „Bella Ciao“ an, die antifaschistische Hymne. Dazu die passenden Tanzeinlagen – Europapolitik kann ja so unterhaltsam sein! Im Gegenzug klatschte das rechte Lager artig Beifall, man hätte fast meinen können, sie sind auf einer ganz anderen Veranstaltung.
Von der Leyen: Europas Antwort auf die Stand-up-Comedy

Dann übernahm von der Leyen das Mikro und sorgte dafür, dass es so richtig ungemütlich für Orban wurde. Mit Vorwürfen wie „Hintertür für ausländische Einmischung“ und „Schlepper aus dem Gefängnis geholt“ schoss sie scharf. Sie nahm kein Blatt vor den Mund und verteilte rhetorische Ohrfeigen, als hätte sie ein Jahresabo bei der EU-Schimpfklinik. Orban staunte nicht schlecht und versuchte sich mit verzweifelten Antworten: „So etwas hat es ja noch nie gegeben!“, rief er entrüstet – offensichtlich hatte er noch nie ein richtiges politisches Duell miterlebt.
Orban als „Retter Europas“ – oder doch nur eine Lachnummer?

Zwischen den hitzigen Wortgefechten gab es dann auch Unterstützung für Orban. Harald Vilimsky von der FPÖ entschuldigte sich bei ihm für die „Unverschämtheiten“ im Saal und nannte ihn einen „Retter Europas“. Ein bisschen dick aufgetragen, wie die anderen Abgeordneten fanden. Der ÖVPler Lukas Mandl konterte: „Orbans Behörden schikanieren unsere Unternehmen!“ und Andreas Schieder von der SPÖ legte noch eine Schippe drauf: „Orban, der Heuchler, der die Demokratie mit der Schaufel begräbt.“

Und am Ende?

Am Ende war es wie immer: Keiner war überzeugt, alle blieben bei ihrer Meinung. Orban versuchte noch, seinen Standpunkt zu verteidigen, aber der Schaden war angerichtet – von „Katalysator“ war keine Rede mehr. Während er sich aus dem Saal schlich, sangen einige Abgeordnete immer noch „Bella Ciao“. So bleibt der Tag als ein weiterer bunter Beitrag zum europäischen Polit-Zirkus in Erinnerung. Europa, du kannst so aufregend sein!

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