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Orban und die EU

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Der Konflikt zwischen Ungarns Premier Viktor Orban und der EU-Kommission spitzt sich zu. „Die EU überschreitet ihre Kompetenzen, wenn sie als Voraussetzung für ein Kreditabkommen mit dem IWF politische Bedingungen stellt“, wetterte Orban am Freitag. Dass die von der Union eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn (siehe Infobox) ein Hindernis für ein IWF-Abkommen darstellen, „halte ich für ein Ding der Unmöglichkeit“. Käme es dennoch dazu, könne dies nur als „Erpressung“ gewertet werden.

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