Das steht im Thüringer Brombeer-Koalitionsvertrag: Mit Spaß und Ernsthaftigkeit durch den Polit-Dschungel
Nach monatelangem Feilschen um Formulierungen, Posten und vielleicht auch den besten Kaffee steht er endlich: der Koalitionsvertrag der ersten Brombeer-Koalition in Thüringen. CDU, BSW und SPD haben sich zusammengerauft und ein Dokument geschaffen, das von Bildung über Migration bis zum perfekten Holz durch den politischen Alltag führt. Ein paar Highlights, bei denen es sich lohnt, genauer hinzuschauen:
Bildung: Kinder zuerst – und zwar auf Deutsch
Deutschtests für Kindergartenkinder? Klingt erstmal wie der Titel einer Netflix-Doku, aber die Idee dahinter ist simpel: Wer mit fünf Jahren noch „Brumm-brumm“ statt „Auto“ sagt, kriegt eine Extraportion Sprachförderung. In der Grundschule gibt’s dann eine „Lesen-Schreiben-Rechnen-Garantie“. Klingt fast, als könnte man bei Nichterfüllung sein Kind umtauschen.
Zusätzlich werden Hortgebühren abgeschafft – endlich ein Bonus für alle Eltern, die im Hort ihren Alltagsstress abladen. Und für alle Fans klassischer Schulformen bleibt das gegliederte Schulsystem mit Gymnasien, Regelschulen und Förderschulen erhalten. Der Lehrermangel? Keine Sorge, auch der kriegt eine „Förderklasse“: mit mehr Studienplätzen und einer Frischzellenkur für die Lehrerausbildung.
Krieg und Frieden: Diplomatie à la Thüringen
Das Thema „Stationierung von Mittelstrecken- und Hyperschallraketen“ klingt nach Hollywood, wird aber im Brombeer-Koalitionsvertrag als „ernstes Anliegen“ besprochen. Man anerkennt: Raketen machen die Leute nervös. Die Lösung? Deutsche Mitsprache – also eine Art Mitspracherecht bei den großen Jungs. Thüringen erfindet den Frieden vielleicht nicht neu, aber immerhin klingt es verantwortungsvoll.
Migration: Die neuen Spielregeln
Die Brombeer-Politik in Sachen Migration könnte man als „freundlich, aber bestimmt“ beschreiben. Wer Schutz sucht, bekommt Hilfe – wer schummelt oder Straftaten begeht, bekommt ein One-Way-Ticket. Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive dürfen nicht mehr auf Kommunen verteilt werden. Stattdessen plant die Regierung zentrale Stellen, die alles bündeln: von der Aufnahme bis zur Rückreise. Ein bisschen wie eine Service-Hotline, nur ohne Warteschleife.
Wirtschaft: Bürokratie-Speedrun
Die Koalition verspricht eine „Ermöglichungskultur“. Was nach Lebenshilfe klingt, heißt im Klartext: weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung und eine Acht-Wochen-Genehmigungsfrist. Klingt sportlich, aber hey – vielleicht wird Thüringen ja die Fast Lane der Bürokratie.
Ein Transformationsfonds soll Unternehmen helfen, in die Zukunft zu investieren. Und die Meisterausbildung? Die wird kostenfrei. Warum? Weil’s einfach gut klingt und noch besser ankommt.
Soziales und Gesundheit: Der 20-Minuten-Traum
Keine Arztpraxis und keine Apotheke soll weiter als 20 Minuten entfernt sein. Ob das bedeutet, dass Ärzte auf E-Scootern durch die Gegend flitzen, bleibt offen. Um den Pflegenotstand zu mildern, will man eine Online-Terminvermittlung einführen – quasi die Tinder-App für Pflegeplätze.
Die Grundrente wird auch thematisiert: Eine Arbeitsgruppe soll klären, wie Rentner mit niedrigen Einkommen Unterstützung bekommen. Klingt nach einer echten „Denksportaufgabe“.
Kultur: Ein Fest für die Familie
Einmal im Jahr sollen Familien kostenlos in staatlich geförderte Kultureinrichtungen dürfen. Ob das auch den Eintritt in den Landtag beinhaltet, bleibt offen. Zudem werden Semestertickets auf das ganze Land ausgeweitet – damit Studenten nicht nur nach Jena oder Weimar fahren, sondern vielleicht auch mal nach Suhl.
Landwirtschaft und Umwelt: Holz, Holz, Baby!
Thüringen liebt Holz – so sehr, dass ein neues Holzinnovationszentrum entstehen soll. Ob da auch Holz-Roboter entwickelt werden, weiß niemand, aber man darf träumen. Beim Thema Klimaschutz setzt die Koalition auf eine Überarbeitung des Thüringer Klimaschutzgesetzes. Schließlich will man das Land auf „grün“ trimmen, ohne dabei die Brombeer-Farben zu verlieren.
Mit diesem Vertrag zeigt Thüringen, dass Politik nicht immer bitter sein muss – manchmal darf sie auch ein bisschen süß-sauer sein. Brombeer halt.
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