Patentstreit zwischen Biontech und Moderna: Europäisches Patentamt erklärt ein mRNA-Patent von Moderna für ungültig

Im Patentstreit zwischen den beiden Coronavirus-Impfstoffherstellern Biontech und Moderna hat das Europäische Patentamt (EPA) ein entscheidendes Urteil gefällt: Ein mRNA-Patent des US-Biotech-Konzerns Moderna wurde für ungültig erklärt. Moderna kündigte daraufhin an, gegen die Entscheidung in Berufung zu gehen. Das Unternehmen ist weiterhin davon überzeugt, dass das Patent gültig ist.

Biontech begrüßte die Entscheidung des EPA. Das Unternehmen hatte bereits zuvor argumentiert, dass das Moderna-Patent nicht die Voraussetzungen für eine Erteilung erfüllt und niemals hätte erteilt werden dürfen. Die schriftliche Entscheidung des EPA zu der Sache soll in den kommenden Wochen oder Monaten veröffentlicht werden.

Hintergrund des Streits

Moderna hatte Biontech und seinen US-Partner Pfizer geklagt, da es durch den Covid-19-Impfstoff der beiden Firmen Patente verletzt sieht, die schon vor der Pandemie angemeldet worden seien. Das Unternehmen behauptet, dass die Impfstoffe von Biontech und Pfizer auf seiner Technologie basieren. Auch der deutsche Rivale Curevac hat Klage gegen Biontech eingereicht, weil er seine Patente durch den erfolgreichen Covid-19-Impfstoff der Mainzer Firma verletzt sieht.

Biontech und Pfizer hatten die Vorwürfe zurückgewiesen und Gegenklage eingereicht. Sie argumentieren, dass ihre Impfstoffe eine eigene Technologie nutzen, die sich von der von Moderna unterscheidet.

Auswirkungen der Entscheidung

Die Entscheidung des EPA könnte erhebliche Auswirkungen auf den Patentstreit zwischen Biontech und Moderna haben. Wenn das Patent von Moderna vor Gericht bestätigt wird, könnte dies Biontech und Pfizer erschweren, ihre Impfstoffe in Europa zu vermarkten. Sollte das Patent jedoch in allen Instanzen für ungültig erklärt werden, würde dies Biontech und Pfizer einen wichtigen Vorteil verschaffen. Sie könnten dann ihre Impfstoffe in Europa ohne die Zustimmung von Moderna vermarkten. Die Entscheidung des EPA könnte auch Auswirkungen auf andere Patentstreitigkeiten im Bereich der mRNA-Technologie haben.