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Published On: Samstag, 24.06.2023By Tags:

Der schottische Regierungschef Humza Yousaf möchte, dass die nächste britische Parlamentswahl als eine Art Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands von London betrachtet wird.

Wenn bei der geplanten Wahl im Jahr 2024 eine Mehrheit in Schottland für Yousafs Schottische Nationalpartei (SNP) stimmt, soll dies als Votum für die Unabhängigkeit gelten, erklärte er auf einem SNP-Sonderparteitag.

Yousaf betonte, dass es keinen anderen Weg zur Unabhängigkeit gebe als durch gesetzliche und demokratische Prozesse. Im Wahlprogramm der SNP solle klar festgehalten werden, dass eine Stimme für die Partei einer Stimme für ein unabhängiges Schottland gleichkomme. Sollte die SNP die Wahl gewinnen, sei dies ein deutlicher Ausdruck des Volkswillens. Anschließend würden Verhandlungen mit der britischen Regierung angestrebt, um den demokratischen Übergang Schottlands zu einem unabhängigen Land zu ermöglichen.

Bereits Yousafs Vorgängerin, Nicola Sturgeon, hatte die kommende Abstimmung ebenfalls als De-facto-Referendum betrachtet. Umfragen zufolge ist die Unterstützung für und gegen eine Abspaltung vom Vereinigten Königreich in Schottland etwa gleich stark.

Die SNP hat seit Sturgeons Rücktritt an Zustimmung verloren. In einer Umfrage wurde erstmals seit langem die sozialdemokratische Labour-Partei vor die SNP platziert. Außerdem wurde die Möglichkeit einer Unabhängigkeit bis Ende 2022 stark erschwert, als der oberste britische Gerichtshof entschied, dass die Zustimmung der Zentralregierung in London für ein zweites Referendum, wie es von der SNP angestrebt wird, erforderlich ist. Der konservative Premierminister Rishi Sunak und Oppositionsführer Keir Starmer lehnen ein erneutes Referendum ab.

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