Gesellschaft

Polen – das korrupte Land

sajinka2 (CC0), Pixabay
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Was Polen da im Moment macht, ist sicherlich nicht nur diskussionswürdig, sondern auch hochkriminell. Das alles geschieht unter den Augen der ultrarechten Regierung Polens und wird möglicherweise sogar von dieser nicht nur geduldet, sondern auch aktiv gefördert. Es geht hier nach Medienangaben um bis zu 350.000 Visa. Alle diese Visa muss man jetzt für nichtig erklären und die Nutznießer alle nach Polen abschieben.

Die Europäische Kommission sowie die deutsche Bundesregierung haben Polen aufgefordert, mögliche Unregelmäßigkeiten in einer Visa-Betrugsaffäre zu klären. Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson richtete in einem Schreiben an Polen den Wunsch nach „Konkretisierungen“ und legte den 3. Oktober als Deadline fest, so eine Sprecherin der Kommission. Johansson schickte dabei eine Liste mit spezifischen Fragen nach Warschau. Die EU-Kommission äußerte sich besorgt über die Anschuldigungen bezüglich Betrugs und Korruption und sieht mögliche Verstöße gegen EU-Gesetzgebung.

Warschaus Regierung hat die Anschuldigungen als „grundlos“ zurückgewiesen. Dennoch gerät die rechtskonservative Regierung Polens durch den Visa-Vorfall kurz vor den Parlamentswahlen im Oktober stark in Bedrängnis. Es wird behauptet, polnische Amtsträger hätten insbesondere in Asien und Afrika gegen Geldzahlungen unerlaubt zahlreiche Visa, einschließlich Schengen-Visa, ausgestellt. Die ernsten Betrugs- und Korruptionsvorwürfe lassen in der EU-Kommission Alarmglocken läuten.

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