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Politische Achterbahn in Österreich: Wer übernimmt das Steuer – und will überhaupt noch jemand mitfahren?

Kaufdex (CC0), Pixabay
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Am Sonntag steht Österreichs politische Landschaft wieder einmal Kopf. Es geht nicht nur um die Nachfolge von Karl Nehammer – dem Kanzler, der sich jüngst mit einem emotionalen „Nimm dich selbst nicht so wichtig“-Video verabschiedet hat –, sondern auch darum, wie es mit der Regierungsbildung weitergehen soll. Der ÖVP-Parteivorstand tagt, der FPÖ-Vorstand wartet ungeduldig auf Ergebnisse, und Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat seinen Terminkalender vorsorglich bis Mitternacht freigehalten.

Während die einen von „Staatsverantwortung“ sprechen, scheinen die anderen eher im Spiel Die Reise nach Jerusalem mitzuspielen. Die ÖVP sucht fieberhaft einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Nehammer, wobei die Frage bleibt: Wird es jemand für die Übergangszeit oder eine langfristige Führungskraft, die sich den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ stellen will?

ÖVP: Auf der Suche nach einem neuen Kapitän

Das Treffen der Parteigranden findet ausgerechnet im Bundeskanzleramt statt – ein Ort, der bald vielleicht leerstehen könnte, sollte die ÖVP sich für Neuwahlen entscheiden. Namen wie Wolfgang Hattmannsdorfer und sogar Ex-Kanzler Sebastian Kurz kursieren als mögliche Nachfolger. Letzterer wird jedoch kaum Lust haben, Vizekanzler unter FPÖ-Chef Herbert Kickl zu spielen, nachdem er diesen einst aus der Regierung befördert hatte. Laut Bild soll Kurz ohnehin schon abgesagt haben. Schade, die Spannung hätte das politische Drama auf Netflix-Niveau gehoben.

Markus Wallner, Landeshauptmann von Vorarlberg, äußerte sich bisher am klarsten: Keine Neuwahlen, bitte! Ob diese Ansage aber in Wien jemanden beeindruckt, bleibt fraglich.

Kickl macht sich bereit – für alles

Auf der anderen Seite beobachtet die FPÖ das Geschehen wie ein Jäger sein Wild. Parteichef Herbert Kickl, bekannt für markige Sprüche, bezeichnet die ÖVP-Personalie als „Nagelprobe“. Übersetzt: „Wenn ihr’s nicht hinkriegt, gibt’s halt Neuwahlen, und wir marschieren lachend davon.“ Laut Umfragen könnte das tatsächlich klappen.

Dabei spart Kickl auch nicht mit Kritik an Bundespräsident Van der Bellen: „Das Chaos ist auch sein Werk.“ Es fehlt eigentlich nur noch, dass er den Präsidenten auffordert, selbst als Kanzler einzuspringen.

SPÖ: Verhandeln? Ja! Ergebnis? Naja …

SPÖ-Chef Andreas Babler hingegen spielt weiterhin den Diplomaten. Bis zuletzt habe er an die ÖVP appelliert, nicht „aufzustehen“, sondern weiterzuverhandeln – und zwar mit Herz, Hirn und „Staatsverantwortung“ (sein Lieblingswort der letzten Tage). Gerüchte, dass er selbst schon aussteigen wollte, wies Babler energisch zurück: „Eine klassische Zeitungsente!“

Doch auch die SPÖ zeigt sich flexibel. Laut Babler hätte man sogar auf die Forderung nach Vermögens- und Erbschaftssteuern verzichtet – ein echter Kompromiss, den die ÖVP offenbar trotzdem nicht honorieren wollte.

Van der Bellen: Zwischen den Fronten

Und was macht der Bundespräsident? Abwarten, Tee trinken, und sich dabei vermutlich fragen, warum er sich das alles noch antut. Einst hatte er Nehammer den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt und nicht FPÖ-Chef Kickl – eine Entscheidung, die jetzt wie ein Kartenhaus einzustürzen droht.

Noch heute will Van der Bellen verkünden, wie es weitergeht. Zunächst aber braucht er die Entscheidung der ÖVP: Koalition mit der FPÖ? Oder doch Neuwahlen? Beides dürfte ihm gleichermaßen Kopfschmerzen bereiten.

NEOS und Grüne: „Wir haben’s doch gesagt!“

Die NEOS haben sich bereits aus den Verhandlungen verabschiedet – vermutlich, um sich popcornfressend das politische Chaos anzuschauen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger fühlte sich jedenfalls in ihrer Haltung bestätigt. Auch Grünen-Chef Werner Kogler konnte es sich nicht verkneifen, der ÖVP und SPÖ mangelnde Kompromissfähigkeit vorzuwerfen.

Fazit: Die Show geht weiter

Während die ZIB heute Sondersendungen plant, bleiben viele Fragen offen: Wer wird Nehammers Nachfolger? Kommt Blau-Schwarz? Und wer bringt den Bundespräsidenten wieder zum Lächeln? Fest steht: Österreich bleibt politisch ein Land, in dem wirklich alles passieren kann – außer vielleicht, dass sich alle mal einig werden.

Bleiben Sie dran, der Sonntag wird spannend!

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