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Polizeikosten: Urteil am Freitag

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Wie vermutet, wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag zum Streitfall um die Übernahme von zusätzlichen Polizeikosten bei sogenannten Hochrisikospielen am Freitag um 11 Uhr bekannt geben. DFL Präsident Reinhard Rauball wollte auf Nachfrage derzeit keine Prognose abgeben. Verhalten optimistisch gab sich hingegen Bremens Innensenator Ulrich Mäurer.

Die Freie und Hansetstadt Bremen hatte der DFL im April des Jahres 2015 einen Gebührenbescheid über rund 400.000 Euro gestellt. Dagegen hatte die DFL dann ihrerseits geklagt, und auch in der ersten Instanz gewonnen, in zweiter Instanz aber verloren. Nach dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig bliebe den streitenden Parteien dann nur noch der Gang vor das Bundesverfassungsgericht.

Man darf wohl sicher sein, dass die DFL sicherlich alle Rechtsinstanzen ausschöpfen wird, nur um kein Geld bezahlen zu müssen.

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