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Portugal wird Konservativ

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Bei den jüngsten Parlamentswahlen in Portugal kam es zu einer deutlichen politischen Verschiebung nach rechts. Das Mitte-Rechts-Bündnis, bekannt als Demokratische Allianz, konnte nach der Auszählung der überwiegenden Mehrheit der Stimmen mit etwa 29,5 Prozent die Führung übernehmen. Dies stellt eine signifikante Entwicklung dar, da die seit 2015 an der Macht befindlichen Sozialisten auf knappe 28,7 Prozent der Stimmen kamen und somit knapp hinter dem Bündnis lagen.

Besonders bemerkenswert ist der Aufstieg der rechtsextremen Partei Chega, die es geschafft hat, ihr Ergebnis aus dem Jahr 2022 nahezu zu verdreifachen und mit rund 18 Prozent der Stimmen den dritten Platz zu belegen. Dies markiert einen beispiellosen Erfolg für die Partei und deutet auf eine wachsende Polarisierung in der portugiesischen Politik hin.

Die Notwendigkeit einer vorgezogenen Wahl ergab sich aus dem Rücktritt des Regierungschefs António Costa, der vor vier Monaten aufgrund von Korruptionsvorwürfen aus dem Amt schied. Dieser politische Umbruch und das Ergebnis der Wahl signalisieren eine neue Phase in der politischen Landschaft Portugals, in der traditionelle Parteien herausgefordert werden und neue Kräfte an Bedeutung gewinnen.

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