Prüfung

Am kommenden Mittwoch trifft sich der Thüringer Verfassungsgerichtshof, um über ein brisantes Thema zu beraten: Ein von der AfD initiiertes Volksbegehren gegen eine mögliche Impfpflicht. Während der Spitzenzeiten der Pandemie gab es rege Diskussionen über eine solche Pflicht, jedoch wurde sie nie offiziell beschlossen. Die AfD setzt sich vehement dafür ein, dass diese Entscheidung auch in Zukunft nicht getroffen wird. Ihr Hauptanliegen ist es, sicherzustellen, dass niemand im Freistaat Thüringen gegen seinen Willen geimpft wird. Dieser Grundsatz soll, wenn es nach der AfD geht, fest in der Landesverfassung verankert werden.Um dieses Ziel zu erreichen, plant die Partei, ein Volksbegehren gegen eine Impfpflicht ins Leben zu rufen. Allerdings stößt dieser Plan auf Widerstand seitens der Landesregierung. Sie betrachtet das angestrebte Volksbegehren als unzulässig, da ihrer Meinung nach nicht die Länder, sondern der Bund in Fragen der Impfpflicht zuständig ist. Es bleibt abzuwarten, wie der Verfassungsgerichtshof in dieser heiklen Angelegenheit entscheiden wird.