Putin will reisen
Der russische Präsident Wladimir Putin plant in dieser Woche offizielle Besuche in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Saudi-Arabien, wie Reuters unter Berufung auf Putins Berater Juri Uschakow berichtete. Diese Reise beinhaltet „extrem wichtige“ Verhandlungen, betonte Uschakow.
Ein zentraler Aspekt dieser Besuche ist die Zusammenarbeit im Rahmen des OPEC+-Ölkartells, zu dem Russland, Saudi-Arabien und die VAE gehören. Sowohl Saudi-Arabien als auch die Vereinigten Arabischen Emirate sind keine Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), der im März einen Haftbefehl gegen Putin wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen, einschließlich der Verschleppung von Hunderten ukrainischer Kinder, erlassen hat. Russland hat diese Anschuldigungen zurückgewiesen.
In einem anderen Zusammenhang äußerte sich der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva zu Putins potenziellem Besuch in Brasilien. Im Gegensatz zu früheren Äußerungen schloss Lula eine Verhaftung Putins in Brasilien nicht mehr aus und betonte, dass dies in den Händen der Justiz liege. Trotz der rechtlichen Unsicherheiten plant Lula, Putin zum G-20-Gipfel im kommenden Jahr nach Brasilien einzuladen. Es ist erwähnenswert, dass Brasilien das Römische Statut des IStGH unterzeichnet hat, was eine rechtliche Grundlage für mögliche Maßnahmen gegen Putin darstellen könnte.
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