Startseite Allgemeines Revision ohne Revision soll Konzerne niederringen
Allgemeines

Revision ohne Revision soll Konzerne niederringen

Joenomias / Pixabay
Teilen

Die Grünen kommen auf eine wichtige Idee: Der Bundesgerichtshof soll nach einem Vorschlag jetzt Revisionen entscheiden, obgleich keiner Revision eingelegt hat.

Beispiel: Fritze Flink klagt gegen ein Autounternehmen wie Mercedes-Bonz wegen eines Schummeldiesels (absolut fiktiver Fall). Fritze gewinnt vor dem Landgericht, dem Oberlandesgericht und hätte fast vor dem Bundesgerichtshof gewonnen.

Hätte, hätte, Fahrradkette. Mercedes-Bonz verhindert die Revisionsentscheidung, indem das Unternehmen eine Sekunde vor dem Urteil der höchsten deutschen Instanz das Auto zurücknimmt und den Schaden anerkennt oder einen Vergleich schließt. Jedenfalls ist das alles besser als ein Urteil der höchsten Instanz.

Dann wartet also Deutschland vergeblich auf eine Leitentscheidung.

Dem soll die Revision ohne Revision entgegenwirken und somit die Anerkennung in der letzten Sekunde beseitigt verhindern.

Leitentscheidungen dienen dem Rechtsfrieden – sind also eine gute Idee, findet die Redaktion von diebewertung.de.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Wenn ein Unternehmen in der Schweiz 2 Monate seine Löhne nicht bezahlen kann

In der Schweiz gibt es keine direkte gesetzliche Verpflichtung, sofort Insolvenz anzumelden,...

Allgemeines

Friedrich Merz keine Zeit für politische Spielchen

Verantwortung in der Krise: Warum auch die Opposition gefordert ist In Zeiten...

Allgemeines

One Direction:Festnahmen nach tragischem Balkonsturz von Liam Payne

Knapp drei Wochen nach dem tödlichen Sturz des britischen Sängers Liam Payne...

Allgemeines

Putin gratuliert Trump: „Ein tapferer Mann“

Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem frisch wiedergewählten US-Präsidenten Donald Trump...