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Russland und die Europawahl

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
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Die Ergebnisse der Europawahl 2024 wurden in Russland gemischt aufgenommen. Einige Propagandisten zeigten sich wenig begeistert, auch wenn sie versuchten, in der EU eine Untergangsstimmung herbeizureden. Sie behaupteten, die politischen Widersprüche in der EU würden wachsen, seien aber noch nicht kritisch.

Viele russische Beobachter bewerteten die Ergebnisse für das europäische Establishment als „nicht katastrophal“, da Euroskeptiker und extreme Rechte in einigen Ländern schwächer abschnitten als erwartet. Selbst aus dem französischen Resultat könne Moskau wenig Honig saugen, da der Vorsitzende des rechtsextremen Rassemblement National Russland kritisch gegenüberstehe.

Insgesamt herrschte die Einschätzung vor, dass die Mehrheit im EU-Parlament pro-europäisch und pro-ukrainisch bleiben werde. Rechtsextreme hätten zwar die bisherige europäische Landschaft verändert, doch etwaige Zuversicht im Kreml sei verfrüht, da westeuropäische Rechtsextreme oft ihre Positionen überarbeiteten, sobald sich politische Perspektiven abzeichneten.

Kremlsprecher Peskow beließ es bei dem Kommentar, dass die zukünftige Zusammensetzung des EU-Parlaments erst noch analysiert werden müsse. Einige Beobachter wiesen ironisch darauf hin, dass in funktionierenden Demokratien Verluste für Parteien normal seien und anders als in autoritären Staaten auf viele Schultern verteilt würden.

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